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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die Europäische Zentralbank ist ja nicht gerade als basisdemokratische Institution bekannt. Umso utopischer klingt es, was aus ihr zu hören war: Eine von außen aufgezwungene Umschuldung der beträchtlichen Außenstände würde die griechische Demokratie gefährden, sagte EZB-Direktor Lorenzo Bini Smaghi - ein Italiener. Die Umschuldungsdebatte wurde von Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble neu angestoßen.
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Es ist schon eine kuriose Situation: Ein wesentlicher Politiker eines demokratischen Landes plappert vor sich hin, was die Märkte hören wollen. Und ein - dem Kampf gegen die Inflation verpflichteter - Zahlenmensch wie der EZB-Direktor blickt auf die politischen Folgen dieses Tuns.
Vermutlich werden wir uns an diese "schöne neue Welt" gewöhnen müssen. In Griechenland steigt natürlich der Zorn der Menschen. Die Einsparungsprogramme haben die Arbeitslosigkeit auf 16 Prozent getrieben, die Inflation ist auf 5 Prozent geklettert. Das Land ist vollkommen fremdbestimmt. Niemand lässt sich gerne sein Leben vorschreiben. Die Ablehnung der griechischen Regierung steigt, weil sie sich - aus der Sicht der Bürger - nicht energisch genug dagegen wehrt.
Ähnliches ist - nur im Norden und von der Geber-Seite aus betrachtet - in Finnland zu beobachten. Im skandinavischen Budgetüberschuss-Land steigt der Grimm, dass der "faule Süden" hunderte Milliarden Euro "zum Fenster rausschmeißt". Und auch dort wird die Demokratie angeknabbert: Denn die Partei der "wahren Finnen", der bei der Wahl am Sonntag großartige Gewinne vorhergesagt werden, beherbergt in Wahrheit fremdenfeindliche Separatisten.
Die soziale Akzeptanz der europäischen Maßnahmen sinkt also rapide - sowohl in den Schuldner- als auch in den Gläubigerländern der Euro-
Zone. Genau darin liegt die reale Gefahr. Griechenland, Irland und Portugal sind insgesamt zu klein, um die EU und ihre Bonität ernsthaft in Bedrängnis zu bringen. Wenn die Bürger aber in so hoher Zahl nicht mehr mitgehen bei den Rettungsmaßnahmen, dann ist Feuer am Dach. Es geht nun nicht mehr darum, ob in einem Land eine Regierung zurücktritt oder abgewählt wird. Es geht um Sinn und Bestand der Europäischen Union.
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