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Olympia als Nebenjob: Wer kann vom Wintersport leben?
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SPÖ setzt ganz auf soziale Kompetenz. | Dafür nimmt sie auch den Verlust des Justizressorts in Kauf. | Wien. Werner Faymann will einen "Neuen Stil" in der Politik prägen. Eine erste Ahnung davon bekamen am Montag die Journalisten zu spüren: Während unter Gusenbauer die Medienvertreter bei Wind und Wetter vor der Türe warten mussten, dürfen sie bei Faymann unters schützende Dach und bekommen sogar warme Getränke gereicht. Nur eines hat sich nicht geändert: das Warten an sich. | Mehr zum Thema: | Stadtrat, Minister, Koordinator - und jetzt Bundeskanzler | ...und wieder Ministerin | Staatssekretär wird (woanders) Staatssekretär | SPÖ holt sich die Gesundheit zurück | Das große Los lässt Darabos nicht mehr los | Der ÖGB ist jetzt wieder stark dabei | Erst orientieren, dann studieren | Neue Koalition: Kein Geldregen für die Medien | Im dritten Anlauf ins Frauenressort | Reaktionen
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Fast drei Stunden dauerte es, bis Werner Faymann nach dem Parteivorstand schließlich vor die Presse trat - mit einem Seufzer der Erleichterung. Soeben hatte das Gremium sowohl den Koalitionspakt mit der ÖVP als auch die Ressortbesetzung einstimmig angenommen. Dabei habe man die soziale Kompetenz bei der Ressortverteilung berücksichtigt, meint der künftige Bundeskanzler, der Anfang kommender Woche angelobt werden soll. Mit anderen Worten: Die SPÖ hat sich jene Bereiche gesichert, in denen sie in der aktuellen Wirtschaftskrise zu punkten hofft - weniger mit Krisenmanagement als mit sozialer Fürsorge. Dafür nehmen die Sozialdemokraten auch gerne den Verlust des Justizministeriums in Kauf.
"Was kann man sich mehr wünschen"
Dafür ist die Arbeit wieder im Sozialministerium und damit bei der SPÖ gelandet. "Was kann sich ein Sozialdemokrat mehr wünschen?", bringt der niederösterreichische Landesobmann Josef Leitner die Meinung vieler Genossen auf den Punkt. Die Bekämpfung der Krise sei schließlich "das Hauptprogramm des Programms".
Den Vorwurf, dass wichtige Projekte (Staatsreform, Kassenreform) auf die lange Bank und in Ausschüsse geschoben werden, lässt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nicht gelten: "Das Regierungsprogramm ist so umfangreich wie noch nie. Die Legislaturperiode wurde auf fünf Jahre verlängert, das heißt aber auch, dass ich nicht in drei Wochen abarbeiten kann, was die Regierungsmitglieder in fünf Jahren tun sollen. Die Ziele müssen klar sein - genau das ist geschehen."
Opfer der SPÖ-Konzentration auf soziale Aspekte ist die bisherige Justizministerin Maria Berger. Sie kam und ging wortlos. Im Gegensatz zu ihren bisherigen Regierungskollegen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Sozialminister Erwin Buchinger.
Gusenbauer sprach von einem "engagierten Programm für die Zukunft". Für Diskussionen über die Ressortverteilung hat er kein Verständnis, schließlich seien Ministerien kein Privateigentum von Parteien. Was seine Zukunftspläne angeht, ließ der Kanzler alles offen. Jetzt werde er sich zunächst einmal seiner Familie und seinen Hobbys widmen.
Buchinger wird nach seinem Ausscheiden aus der Politik wieder beim AMS arbeiten. In welcher Funktion, ist noch offen.
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