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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Dem EU-Amt für Betrugsbekämpfung OLAF wurde im zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments ein grundsätzlich positives Zeugnis ausgestellt. Allerdings seien die Effizienz der Ermittlungen und deren Überwachung verbesserungswürdig. Nicht verstummen wollten auch Vorwürfe, OLAF habe dem parlamentarischen Ombudsmann falsche Auskünfte erteilt.
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Der Europäische Rechnungshof wirft OLAF zwar vor, dass die Kontrolle der "Rechtmäßigkeit der laufenden Untersuchungen und der Einhaltung der Grundrechte der davon betroffenen Personen nicht auf unabhängige Weise sichergestellt" sei. Das für die Überwachung zuständige Komitee darf die Ermittlungen selbst nicht überwachen. Das Komitee und der Generaldirektor von OLAF seien jedoch die Garantie dafür, dass die Behörde ihre Unabhängigkeit seit der Gründung 1999 bewahrt hat, resümiert Berichterstatter Herbert Bösch. Beide werden von Kommission, dem Rat der EU-Regierungen und dem Parlament gemeinsam bestimmt. Nach der zweitägigen Anhörung von Kommissaren, EuGH-Richtern, Parlamentariern und Experten sah Bösch grundsätzlich ein "großes Bekenntnis" zu OLAF.
Während der Veranstaltung flackerten jedoch wiederholt die Vorwürfe des parlamentarischen Ombudsmanns Nikiforos Diamandouros auf. Dieser hat sich im Februar offiziell beschwert, er habe von OLAF "inkorrekte" Auskünfte erhalten. Der "Stern"-Journalist Hans-Martin Tillack hatte sich an den Ombudsmann gewandt, weil er seinen Ruf durch das Ermittlungsamt beschädigt sah. In einer Presseaussendung hatte ihm OLAF 2002 indirekt die Bezahlung von EU-Beamten für interne Dokumente vorgeworfen - was bis heute nicht bewiesen werden konnte.
Als OLAF gegenüber Diamandouros mauerte, begann das Parlament einen Bericht zu den Vorwürfen des Ombudsmanns anzufertigen, zu dem heute, Donnerstag, eine Anhörung geplant war. Wegen der Londoner Anschläge habe es keine Zeit gegeben, sie formell anzusetzen, erklärte der oberste Parlamentsbeamte Julian Priestley. Berichterstatter Sir Robert Atkins zeigte dafür wenig Verständnis und forderte vom Parlamentspräsidenten Josep Borrell, die Debatte "sofort" wieder aufzunehmen.
Irreführung unerlaubt
So wird OLAF in dem Berichtsentwurf zwar eingeräumt, Informationen aus ermittlungstaktischen Gründen zurückhalten, doch dürfe der Ombudsmann niemals "irreführend oder inkorrekt" informiert werden. Der Fall solle auch bei der Neubesetzung der OLAF-Spitze im Herbst berücksichtigt werden.
Das dürfte Generaldirektor Franz-Herrmann Brüner nicht gefallen, der sich in gut zwei Monaten der Wiederwahl stellen will. "Diesen Fall kommentiere ich nicht", antwortete er auf Anfragen der EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin und Jens-Peter Bonde.
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