Versteckter Blick auf die Dritte Republik

Wien. Ein Blauer in der Hofburg: für die einen ein Alptraum, für die anderen ein Wunschtraum. Sollte Norbert Hofer tatsächlich die Wahl gewinnen, was sich, wenn überhaupt, erst am Montagnachmittag klären wird, würde erstmals in der Geschichte der Republik - der Ersten wie der Zweiten - ein Freiheitlicher am Wiener Ballhausplatz residieren, diesem symbolträchtigen Zentrum der politischen Macht des alten und des neuen Österreichs.

Eigentlich auf der falschen Seite des Ballhausplatzes

Allerdings würde die Adresse Ballhausplatz 1 lauten. Für eingefleischte Blaue wäre das noch bis vor kurzem als böser Witz der Geschichte, als gemeine Intrige des Establishments aufgenommen worden. Denn das eigentliche Ziel der FPÖ war stets die gegenüberliegende Adresse des Ballhausplatzes, das Bundeskanzleramt. Doch hier amtiert mit Christian Kern weiter ein Kanzler aus den Reihen der Sozialdemokratie.

Im Falle eines Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen müsste man die Änderungen im Vergleich zu Amtsinhaber Heinz Fischer wohl mit der Lupe suchen, tatsächlich hat der Grüne Fischer als erklärtes Vorbild bezeichnet. Und bei Norbert Hofer? Wäre sein Sieg der Startschuss für den Umbau der Zweiten in die Dritte Republik?

Möglich. Nach den Erfahrungen der letzten Monate sollte man sich aber hüten, mit Selbstgewissheit künftige politische Entwicklungen auszuschließen. Und eben auch davor, solche vorherzusagen.

Österreichs über Jahrzehnte hinweg versteinertes Politik- und Parteiensystem ist seit dreißig Jahren in Bewegung - und ein Ende dieses Umbauprozesses ist noch immer nicht in Sicht. Hofer kann in diesem Prozess eine Episode oder ein Anfang sein.

Unabhängig davon, wer schließlich gewinnt: Die Wahl wird Österreich verändern - und hat es bereits getan. Die Vermutung, eine populistische Partei wie die FPÖ, die einen - nur auf den ersten Blick erratischen - Mix aus Xenophobie und Anti-EU-Reflexen mit Sozialversprechen "für unsere Leit" als Programm verkauft, könne nicht mehrheitsfähig sein, hat sich als Hoffnung einer Minderheit herausgestellt. Die FPÖ kann 50 Prozent plus eine Stimme holen, wenn die Rahmenbedingungen passen - also der richtige Kandidat zur richtigen Zeit gegen den richtigen Gegner antritt.

Ein Land inden Schlagzeilen

Vom Ausland, insbesondere von den EU-Partnern, wird Österreich in den kommenden Monaten unter Beobachtung stehen. Von irgendwelchen Sanktionen wird keine Rede sein, aber mit dem einen oder anderen gezielten Affront, mit wohlinszenierter Distanz und diplomatischer Unterkühlung müsste ein Bundespräsident Hofer ganz gewiss und auf absehbare Zeit bei Treffen und Gesprächen rechnen. Der eine oder andere hohe Gast wird vielleicht sogar einen Bogen um die Hofburg machen, aber das Gros wird vermutlich tun, was die formale diplomatische Courtoisie als Minimum gebietet. Immerhin wurde Hofer von einer Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt.

Innenpolitisch zeigt sich das Land tief gespalten. In zwei Lager, die eine radikal andere Sicht auf das Land, in dem sie leben, und die Richtung, in die es sich entwickeln soll, trennt: keine gute Grundlage für ein großes Wir.

Eine politisch nach sozio-demografischen Kriterien gespaltene Bevölkerung haben andere Demokratien auch, man denke nur an die USA - oder an Österreich nach 1918 bis in die 80er hinein. Das allein und ein FPÖ-Politiker in der Hofburg machen noch keine Dritte Republik. Dazu müsste sich nicht nur das Institutionengefüge, also das Zusammenspiel von Bundespräsident, Regierung und Parlament, grundlegend verändern, sondern auch die ungeschriebene Real-Verfassung, also die bestimmende Rolle von Sozialpartnern und Landeshauptleuten sowie der Parteien, die allesamt als Taktgeber der Politik operieren.

Wie könnte eineDritte Republik aussehen?

Wie würde, wie könnte eine Dritte Republik nach dem Geschmack der FPÖ aussehen? Laut Andreas Mölzer, einem freiheitlichen Urgestein, arbeitet die Partei seit Jahrzehnten auf drei große Ziele hin: erstens, die Überwindung des rot-schwarzen Proporzes und - damit einhergehend - von Sozialpartnerschaft und großer Koalition. Zweitens, eine teilweise Re-Nationalisierung des europäischen Integrationsprozesses. Und, drittens, eine Sozialpolitik unter besonderer Beachtung der, so Andreas Mölzer kürzlich zur "Wiener Zeitung", "Interessen der autochthonen Bevölkerung".

In programmatischen Schriften träumte die FPÖ die längste Zeit von einem Super-Kanzler, der die Kompetenzen von Bundespräsident und Regierungschef in sich vereint. Österreichs Konstruktion als parlamentarische Republik (mit verfassungsrechtlich starkem Staatsoberhaupt) wäre damit passé. Doch dazu bräuchte es eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit samt anschließender Volksabstimmung.

Wunschziel plebiszitäre Demokratie

Mölzer hält eine solche Entwicklung für unwahrscheinlich. Er sieht die Dritte Republik nach blauem Gusto vielmehr auf den Schienen eines plebiszitären Modells. Damit würde ein Trend weiter gestärkt, der sich seit Jahren ausbreitet, egal, ob über Bargeld, TTIP, Vermögenssteuern, Ausländerquoten, Wehrpflicht oder Einkaufsstraßen abgestimmt werden soll. In der Regel gewinnt, wem es gelingt, stärker zu emotionalisieren. Was auf der Strecke zu bleiben droht, ist nüchterne Sachpolitik, die ureigenste Stärke des Parlamentarismus, jedenfalls in seinen besseren Momenten.

Kann nun ein Bundespräsident Hofer, sofern er denn die Wahlen tatsächlich gewinnen sollte, die Weichen in Richtung Dritte Republik stellen? Kann er nicht. Die Zweite Republik verfügt seit 1945 über ein eingespieltes Institutionengefüge, nach dem die Regierung und das Parlament die wesentlichen politischen Weichenstellungen vornehmen. Auch ein direkt gewählter Bundespräsident kann das nicht einfach aushebeln. Eine funktionierende Demokratie zeichnet sich auch durch ein gewisses Grundvertrauen in die Stabilität seiner Verfassungseinrichtungen aus.