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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Jugendgruppe warnt vor "Volkstod". | Innenministerium: Keine vermehrte Aktivität von rechts. | Wien. Zum heutigen 68. Jahrestag der "Reichspogromnacht" - also der ersten konzertierten Verfolgung von Juden durch die Nationalsozialisten - warnt der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller vor einem "signifikanten Zuwachs der organisierten rechten Szene". "Das deklarierte rechtsextreme Milieu liegt bei etwa drei Prozent der Bevölkerung", meint er. Die "Dunstkreise" rund um Gruppierungen wie dem oberösterreichischen "Bund Freier Jugend" (BFJ) seien aber wesentlich größer.
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Heribert Schiedel vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes formuliert es noch schärfer: "Es gibt Gegenden in Oberösterreich, die brauchen den Vergleich mit den ,national befreiten Gebieten in Ostdeutschland nicht zu scheuen." Auf der Homepage des BFJ finden sich Sätze wie "nur eine Heimreise anstatt weiterer Einreise" werde "die Völker Europas vor dem drohenden Volkstod bewahren" können. Allerdings ist es laut Schiedel schwer, den Bewegungen mit rechtlichen Mitteln, etwa dem Verbotsgesetz, beizukommen. Denn die Treffen liefen geheim und oft von der Polizei unbemerkt ab.
Laut Rudolf Gollia vom Innenministerium haben die Verfassungsschützer "die Szene sehr gut im Blick." Er warnt davor, eine Zunahme rechtsextremer Aktivitäten anzunehmen: "Verschiedene politische Gruppen brauchen für ihre eigene Daseinsberechtigung ein Gegenüber", meint er in Anspielung auf die Sozialistische Linkspartei, die heute in Wien eine Demonstration "gegen Rassismus und Faschismus" veranstaltet. Die Gefahr hierbei sei, dass sich die Gegner auf beiden Extremseiten des politischen Spektrums "gegenseitig aufschaukeln". Zudem sei "keine Zunahme von rechtsextremen Aktivitäten feststellbar", gibt Gollia Entwarnung.
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