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Wahl im Oktober wahrscheinlich

Von Brigitte Pechar

Politik

Entscheidung über Wahltermin fällt Anfang Juli. | Parteien haben ihre WahlkampfVorbereitungenabgeschlossen. | Wien. Am 14. Juli tagt der Nationalrat planmäßig zum letzten Mal vor der Sommerpause. "Bis dahin ist der Wahltermin sicher entschieden", sagte BZÖ-Chef Peter Westenthaler zur "Wiener Zeitung". Man habe sich in der Regierung darauf geeinigt, den Zeitpunkt nicht vor Ablauf der EU-Präsidentschaft festzulegen. Eine Entscheidung werde aber "sicher in der ersten, spätestens in der zweiten Juli-Woche fallen".


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Nicht bestätigen wollte Westenthaler die im ÖVP-Umfeld genannten Termine: 8. oder 15. Oktober. Natürlich habe das BZÖ Präferenzen, die sage er aber nicht.

Die Grünen gehen jedenfalls von einem Wahltermin Anfang bis Mitte Oktober aus. Erklärt wird das dort damit, dass die ÖVP einen möglichst kurzen Wahlkampf führen wolle, um die Themen einschränken und viel von der ÖBG-Bawag-Debatte mit hinein nehmen zu können. Außerdem so meint man bei den Grünen, hätte die ÖVP dann eine Ausrede, um bei den Fernseh-Konfrontationen nicht jeden gegen jeden diskutieren zu lassen.

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bleibt bei seinem Standardsatz: "Gewählt wird an einem Sonntag im Herbst." Wann immer das Spiel angesetzt werde - die ÖVP werde nur acht Wochen kämpfen, bestätigte er die Vermutungen der Grünen, dass auf eine kurze Wahlauseinandersetzung gedrängt werde. "Was die Menschen interessiert. Wer besser wirtschaften kann" werde die ÖVP zum Thema machen, sagte Lopatka. Und natürlich: "Wer soll das Land in Zukunft führen?"

So ähnlich will auch die SPÖ vorgehen, allerdings plant sie, "einen Kurswechsel" zu propagieren. Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ist "jederzeit bereit". Die SPÖ habe ja bereits einen Neuwahlantrag im Nationalrat eingebracht. Auch bei der SPÖ hat man schon von Oktober-Terminen gehört. Das sei aber egal, denn der Wahlkampf sei bereits fertig konzipiert.