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Wahlen unter besonderen Hygienebedingungen

Von Karl Ettinger

Politik
Hände desinfizieren und keine Kugelschreiber teilen - so sieht wählen in Zeiten von Corona aus.
© WZ/ett

804.000 Wahlberechtigte bestimmen am Sonntag in den 285 steirischen Kommunen die Gemeinderäte neu.

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Pöllauberg. "Jeder kriegt einen eigenen Kugelschreiber", heißt es im Gemeindeamt. Alles wegen des Coronavirus. Sechs Wahlkabinen werden im Wahllokal in der Naturparkarena für die 1754 Wahlberechtigten an diesem Sonntag zur Verfügung stehen. In Pöllauberg im oststeirischen Bezirk Hartberg-Fürstenfeld sind am Freitagvormittag letzte Vorbereitungen für die steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag im Gang. Die Corona-Beschränkungen haben dazu geführt, dass die Wahlen von 22. März auf 28. Juni verschoben werden mussten.

Die 285 steirischen Gemeinden - nur in der Landeshauptstadt Graz wird nicht gewählt - liefern den ersten Test, seitdem Österreich wegen der Corona-Erkrankungen "heruntergefahren" wurde. Die Vorsichtsmaßnahmen bleiben. In Pöllauberg, das wegen seines Blumenschmucks international ausgezeichnet wurde, sind die Gemeindeverantwortlichen bemüht, den Hygiene-Leitfaden des Landes korrekt einzuhalten.

Diese steirischen Kommunalwahlen sind trotz der vorrangigen lokalen Bedeutung auch ein Stimmungstest für die Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung. Schließlich haben diese auch Auswirkungen auf Wirte, Tourismus und Gewerbetreibende in den Gemeinden gehabt.

Für die Hygieneempfehlungen des Landes ist die Gemeinde Pöllauberg gerüstet. Im Wahllokal "ist genügend Platz, dass man Abstand halten kann", wird im Gemeindeamt der 2050 Einwohner zählenden Kommune versichert. Desinfektionsspender werden aufgestellt. Mundnasenschutzmasken, die vom Land empfohlen werden, aber am Wahlsonntag für die 804.000 wahlberechtigten Steirerinnen und Steirer nicht verpflichtet sind, liegen bereit.

Die politischen Verhältnisse in dem Ort, der Menschen mit seiner weithin sichtbaren Wallfahrtskirche anzieht, sind klar. Die ÖVP hält 13 von 15 Mandaten im Gemeinderat, die SPÖ muss sich mit den zwei restlichen Sitzen begnügen. Bürgermeister Gerald Klein kann sich auf eine satte ÖVP-Mehrheit stützen. Das ist keine Seltenheit in der Oststeiermark.

Insgesamt sind die steirischen Gemeinden großteils in ÖVP-Hand. Für die SPÖ ist die Wahl vor allem auch ein Test für die Zustimmung nach dem Debakel bei der Landtagswahl im vergangenen November. Die FPÖ muss nach dem Hoch 2015 mit Verlusten rechnen. Für die Grünen geht es um lokale Prestigeerfolge und Lebenszeichen.

Jene Wähler, die bereits vor dem ersten Wahltermin im März ihre Wahlkarte beantragt, dann aber nicht abgeschickt und weggeschmissen haben, haben keinen Anspruch auf ein Duplikat. Das ist rechtlich zum Schutz vor einer doppelten Stimmabgabe nicht möglich. Sie können am Sonntag auch nicht direkt im Wahllokal ihre Stimme abgeben.

In Pöllauberg kann bis 14 Uhr gewählt werden. Die letzten Wahllokale schließen landesweit um 15 Uhr. Dann wird auch klar sein, ob die allererste landesweite Nach-Corona-Wahl funktioniert hat.