Warum Sie an Wohlstand verlieren werden

Wie viele Unternehmerinnen und Unternehmer kennen Sie, die sagen: Ja, mit dieser Steuerreform im Rücken werde ich nun investieren! Genau - das ist das Problem: leider wohl null. In den letzten zehn Tagen habe ich drei Unternehmer getroffen, die folgende Schlüsse aus der Steuerreform ziehen: Meine Ausbaupläne sind abgesagt. Ich werde Personal abbauen. Wir werden unsere Investitionen im Ausland tätigen.

Ein Hotelier aus Salzburg bringt es in einem persönlichen Gespräch auf den Punkt: "Sie setzen mir die Umsatzsteuer hinauf. Sie erhöhen mir die Kapitalertragssteuer. Sie fahren die Höchstbemessungsgrundlage bei der Sozialversicherung nach oben. Sie erhöhen den bürokratischen Druck. Sie stellen mich als Unternehmer unter Schwarzgeld-Generalverdacht. Und wenn ich heute Kredite in Millionenhöhe aufnehme, um zu investieren, zahle ich bei der Übergabe an meine Kinder eine zusätzliche Erbschaftssteuer light. Ich kann es also auch gegenüber meinen Kindern nicht verantworten, dass ich hier in weiteres Risiko gehe. Wir sperren nicht zu, aber wir können auch keine Schritte nach vorne machen. Diese Koalition hat kein Verständnis und keine Anerkennung für unternehmerisches Handeln. Unsere Erweiterungspläne sind abgesagt. Die geplanten Arbeitsplätze finden nicht statt."

Ja, die Senkung der Einkommensteuer ist richtig. Und längst überfällig. Allerdings geben SPÖ und ÖVP uns Steuerzahlern nur das zurück, was sie uns mit der kalten Progression in den vergangenen Jahren genommen haben. Und diese perfide Mechanik zur Steuerknechtung wird auch verlängert. Daher werden die Effekte der Steuerreform bereits in wenigen Jahren verpufft sein. Dazwischen wird die Arbeitslosigkeit weiter massiv ansteigen. Wir werden bereits 2016 über 500.000 Arbeitslose haben. Ein Wert, den unser Land seit den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr kannte. Diese Regierung befeuert die Arbeitslosigkeit, indem sie Klein- und Mittelbetriebe - unsere regionale Wirtschaft - immer fester in den Schwitzkasten nimmt. Während ÖVP und SPÖ nichts daran finden, dass Michael Häupl in Wien für verlängerte Beamtenpensionsprivilegien 340 Millionen Euro in die Anfütterung seiner Wählerklientel steckt, wird der Mittelstand ausgequetscht. Während jährlich die obszön hohe Parteienförderung angehoben wird - allen voran von Häupl und Josef Pühringer -, wird der Steuer- und Abgabendruck auf die Menschen bis zum Ende der Legislaturperiode weiter steigen. Während sie sich weiterhin 22 Sozialversicherungsanstalten für allerhand Versorgungsposten halten, erhöhen sie munter lohnsummenabhängige Abgaben.

Eine Steuerreform als Beruhigungspille. Echte Reformen bei Pensionen, Verwaltung, Föderalismus oder in der Gesundheit fehlen. Die Wählerinnen und Wähler haben es mit Mehrheit entschieden: Diese Regierung führt Österreich verlässlich weiter jene Verliererstraße hinunter, in die sie uns vor knapp sechs Jahren geleitet hat. Wir werden Wohlstand und gesellschaftliches Wohlbefinden abbauen. Das wird bald in jedem Haushalt und in jeder Familie spürbar sein. Um Arbeitsplätze und Aufschwung zu schaffen, bräuchte es ein unternehmerisches Österreich. Anmerkung: Das kann man auch wählen!