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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Berge kreißten, wo letztlich doch nur ein Mäuschen geboren wurde: Diesen Eindruck mussten Beobachter auf dem mit großem Pomp inszenierten OSZE-Gipfel im kasachischen Astana gewinnen. Vor dem Treffen war kryptisch von einer "Wiederbelebung" der seit langem in einer Art Sinnkrise befindlichen Europäischen Sicherheitsorganisation gesprochen worden. | Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel forderte eine "kritische Bestandsaufnahme" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Russlands Außenminister Sergej Lawrow wollte sie "kräftig aufrütteln". Die jüngste Ost-West-Annäherung ließ zumindest zarte Hoffnung aufkeimen, dass den schönen Worten auch tatsächlich Taten folgen.
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Daraus wurde nichts: Die "Erklärung von Astana", die nach langem Ringen angenommen wurde, blieb unverbindlich, ohne einen Aktionsplan zur Lösung von Regionalkonflikten oder zur Reform der OSZE. Weder fanden Armenien und Aserbaidschan zu einem Konsens über Berg-Karabach, noch nutzten Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Georgiens Michail Saakaschwili den Gipfel, um sich über Südossetien auszutauschen - eher im Gegenteil: Das breite Plenum und die Gipfel-Scheinwerfer verstärkten wohl noch den Zwang zur Selbstbehauptung.
Entgegen aller Neustart-Rhetorik zeigten sich in Astana auch wieder deutliche Gegensätze zwischen Russland und dem Westen: Während USA und EU darauf pochten, Beobachter in Südossetien zuzulassen, forderte Russland zunächst die Anerkennung der - aus westlicher Sicht - abtrünnigen Provinz Georgiens.
Für die OSZE stellt sich damit die Frage, wozu sie eigentlich gut sein soll. In der Hochphase des Kalten Krieges als Sicherheitsforum zwischen ideologischen Gegnern gegründet, konzentrierte sie sich nach dessen Ende vor allem auf die Beobachtung von Wahlen und den Menschenrechtsbereich - ein Umstand, der vor allem Russland ein Dorn im Auge ist.
Der Kreml klagt seit Jahren über das "Oberlehrerverhalten", das in der OSZE Platz greife. Moskau spricht von Einmischung - und sähe es lieber, würde sich die Organisation wieder auf ihre Kernaufgabe der Konfliktprävention konzentrieren. Doch der Westen blockt die russischen Vorschläge in Richtung einer "neuen europäischen Sicherheitsarchitektur" als sinnlos und teuer ab.
Dass die OSZE, deren Beschlüsse an das Einstimmigkeitsprinzip gebunden sind, als demokratische "Wertegemeinschaft" funktionieren kann, darf jedenfalls bezweifelt werden: Wo, wie in Astana, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy neben Weißrusslands Autokraten Alexander Lukaschenko sitzt, sind die Gegensätze zu groß. Da sich die 56 OSZE-Staaten in der kasachischen Steppe zudem nicht gerade als effiziente Konfliktlöser präsentierten, wird man in Eurasien, wenn es hart auf hart geht, wohl weiter bilateral verhandeln.
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