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Wien-Wahl als SPÖ-Zitterpartie

Von Christian Mayr

Analysen

Alarm bei Wiener SPÖ nach Ober- österreich-Schlappe. | Wahlkampf ganz auf Häupl fokussiert? | ÖVP-Wien bangt um ihren Spitzenkandidaten. | Das neuerliche Wahldebakel der Sozialdemokraten in Oberösterreich sorgt nicht nur bundespolitisch für einiges Kopfzerbrechen. Auch in der Bundeshauptstadt Wien geistert bei den roten Machthabern nun das Gespenst einer Wahlschlappe im nächsten Jahr herum. Während offiziell die Parole ausgegeben wird, dass Wien "anders" sei und der Amtsinhaberbonus von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) gewiss voll zum Tragen komme, gibt es innerparteilich ganz andere Szenarien: Statt der 49 Prozent im Jahr 2005 sei auch ein Ergebnis mit einem Dreier davor möglich - wie anno 1996 (39,15 %).


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Jedenfalls verloren erscheint nach heutigen Prognosen die ohnehin nur knapp abgesicherte absolute Mehrheit. Das sieht auch der Politikberater Thomas Hofer so: "Würde heute gewählt, dann müsste die SPÖ nicht nur schwer zittern, sondern es wäre eine strategische Meisterleistung, die Absolute zu halten." Nachsatz: In einem Jahr könne aber - mit einem perfekten Wahlkampf - noch sehr viel passieren. Denn dass erst im Herbst 2010 gewählt und der Urnengang nicht, wie einige Zeit kolportiert wurde, vorgezogen wird, gilt heute als so gut wie fix.

Nach der roten Niederlagenserie wäre eine Wien-Wahl noch vor der Bundespräsidentenwahl gleichsam politisches Harakiri. "So aber könnten die Wiener auf einen Wahlsieg Heinz Fischers hoffen und dann eine Trendwende konstruieren", sagt Hofer.

Schon jetzt absehbar ist, dass die großen Themen Ausländer und Arbeitsmarkt (Stichwort Wirtschaftskrise) den Wahlkampf beherrschen werden. Möglicherweise wird sich auch der Flughafen-Skylink-Skandal dazugesellen.

Härterer Ausländer-Kurs?

Spannend wird zunächst werden, ob es innerhalb der SPÖ zu einem Richtungsstreit in der Ausländerfrage kommen wird; einige fordern ja bereits einen strafferen Kurs. Dass dies in Wien mit dem größten Migrantenanteil von Erfolg gekrönt wird, bezweifeln Experten jedoch stark: "Die SPÖ kommt da in Teufels Küche. Egal, was sie macht, sie wird damit die FPÖ-Erfolge nicht aufhalten können", prophezeit Hofer.

Denn in so kurzer Zeit könne ein über Jahrzehnte aufgebauter Problemkreis nicht rückgängig gemacht werden. "Es wäre ein Fehler, Strache rechts zu überholen. Möglich wäre nur, sich dagegen gleichsam zu impfen." Sprich, die SPÖ müsste sich das Ausländerthema selbst aneignen und permanent auf die eigenen Lösungsansätze hinweisen - wie zuletzt etwa auf die Aufstockung der städtischen Ordnungskräfte in Gemeindebau und Parks.

Doch das allein sei laut Hofer kein Garant zum Bannen der FPÖ: "Es ist eine gefährliche Gratwanderung, denn wenn man das selber hochkocht, hilft das wiederum der FPÖ."

Interessant wird sein, wie sich die Wirtschaftskrise auf das Wahlverhalten auswirken wird. Profitieren davon auch in Wien wie zuletzt die konservativen Kräfte, also die ÖVP? Oder wird in schwierigen Zeiten den Amtsinhabern der Rücken gestärkt, was Häupl zu Gute käme? Faktum ist nämlich, dass Mitte nächsten Jahres der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit erwartet wird.

Hofer konstatiert, dass die Wiener ÖVP bis dato noch zu wenig auf das Wirtschaftsthema als ihre eigentliche Kernkompetenz gesetzt habe. "Wenn die ÖVP weiter schwachbrüstig bleibt, könnte das Häupl als Amtsinhaber durchaus nützen." Zugleich sieht er für Häupl die Chance in einem totalen Personalisierungswahlkampf: "Er muss die Parteimarke so stark wie möglich in den Hintergrund schieben." Bliebe also letztlich das Mega-Duell gegen Strache, bei dem beide die eigene Klientel massiv mobilisieren könnten.

"Hahn ist eine Marke"

Dabei könnten freilich ÖVP und Grüne untergehen - Ersterer droht noch weiteres Ungemach, da sie um ihren Spitzenkandidaten bangen muss. Da Johannes Hahn als EU-Kommissar nach Brüssel gehen könnte, stünde die Stadtpartei plötzlich ohne bekannten Frontmann da. "Das wäre ein herber Rückschlag, denn Hahn ist eine über Jahre aufgebaute Marke geworden. Ein Nachfolger mit diesem Profil ist nicht leicht zu finden", schätzt der Politberater Hofer.