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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Monatelang schwelte der Atomstreit mit dem Iran im UN-Sicherheitsrat vor sich hin. Nun, kurz vor Jahresende, wurde wegen der umstrittenen Urananreicherung des Gottesstaates ein Kompromiss, nämlich zahnlose "Sanktionen light", beschlossen.
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Damit soll die Einigkeit des Westens demonstriert und Teheran ein (ziemlich wirkungsloses) Signal geben werden: Der Beschluss weist alle Regierungen an, den Export von Materialien und Technologien in den Iran zu verbieten, die das Nuklearprogramm stützen könnten. Außerdem soll das Vermögen einer Reihe von Unternehmen und Einzelpersonen, die im Nuklearprogramm involviert sind, eingefroren werden.
Zuvor hat man sich noch beeilt, die Russen für die Sache zu gewinnen, in dem man ihnen zubilligte, dass bereits abgeschlossene Verträge mit den Mullahs (etwa das Prestigeprojekt der Atomanlage Bushehr, die Moskau und Teheran 2007 gemeinsam fertig stellen wollen) nicht betroffen seien. Herausgenommen wurden auch Einreiseverbote.
Nun sind sie also beschlossen, die heftig diskutierten Sanktionen, die von vielen als Allheilmittel gerühmt wurden. Doch der steile Weg zu einer Lösung im Konflikt wurde dadurch noch schwieriger. Denn an der Interpretation des Papiers beziehungsweise an den Reaktionen ist sehr deutlich erkennbar, wie verhärtet die Fronten sind und welch unterschiedliche Erwartungshaltungen die UN-Vetomächte nun haben.
Dass Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der innenpolitisch wegen der schlechten Wirtschaftslage (die Exporte gehen stark zurück und auch das Ölgeschäft stagniert) und wegen der Niederlage bei den Kommunalwahlen unter starkem Druck steht, die beschlossenen Sanktionen als "ein Stück Papier" bezeichnete, welches das Atomprogramm seines Landes nicht stoppen werde, war zu erwarten gewesen.
Nur steht Irans Bevölkerung jetzt noch entschlossener hinter ihrer Führung und deren Ansage, dass man mit der Installation von 3000 Zentrifugen zur Urananreicherung beginnen werde. Auch die Zusammenarbeit mit der internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) will man - nach diesem nach iranischer Auffassung rechtswidrigem Beschluss - überdenken. Washington wartet nun die 60 Tage ab, nach denen die IAEO berichten soll, ob Teheran "zur Vernunft" gekommen ist und die Anreicherungsaktivitäten eingestellt hat, um dann - sollte Teheran wie erwartet stur bleiben - weitere Sanktionen zu forcieren.
Doch damit können sich Moskau und Peking ganz und gar nicht anfreunden. China warnte am Dienstag noch einmal, dass die beschlossenen Sanktionen das Problem nicht lösen würden und auch für Moskau ist die derzeitige Lage eher schlecht als recht. Die beiden Vetomächte wollen eine sofortige Rückkehr an den Verhandlungstisch. So wird 2007 so beginnen, wie 2006 aufgehört hat: mit chronischer Uneinigkeit der Großmächte, von der Teheran nur profitieren kann.
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