Zur Trennung allzeit bereit

Wien. Harmonische Beziehungen sind, jedenfalls wenn es um politische Partnerschaften geht, die rare Ausnahme von der Regel. Kein Wunder, dass Koalitionen von Koalitionären oft und häufig als Partnerschaften auf Zeit umschrieben werden. Alle Seiten wissen, dass Dankbarkeit und Treue keine politischen Kategorien sind und sich, wenn es darauf ankommt, jeder selbst der Nächste ist.

Kein Wunder also, dass, kaum hängt der koalitionäre Haussegen in der türkis-blauen Bundesregierung erstmals schief, bereits Wahrscheinlichkeitsrechnungen über eine Trennung vor der Zeit angestellt werden. Noch freilich vor allem von den Gegnern der Koalition, allen voran der Opposition, die sich bei einem Bruch ein neues Spiel und damit verbunden ein besseres Blatt erhofft.

Aber die Geschichte der Koalitionsscheidungen in Österreich ist lang und abenteuerlich genug, dass auch die Partner selbst wissen: Wenn der Druck kombiniert mit den Erfolgsaussichten für eine Seite groß genug ist, ist eine schnelle Scheidung jederzeit ein realistisches Szenario.

Im Folgenden ein kurzer zeithistorischer Rückblick auf die Geschichte der eigennützigen Koalitionsscheidungen der Zweiten Republik.

Tempora mutantur, nos et mutamur in illis (die Zeiten ändern sich, und wir ändern uns in ihnen). Die Jahreszahlen 1986, 1995, 2002, 2008 und 2017 sind der Beweis für diese politische Wahrheit. An diesen Wegmarken der Zeitgeschichte hat jedes Mal eine Regierungspartei ihrem Partner auf Zeit die Trennungspapiere zugestellt. Kein Wunder, dass sich also manche fragen, ob 2019 nicht schon die nächste Scheidung droht. Die Geschichte lehrt: Alles, was es dazu braucht, sind eine Krise, günstige Umfragewerte und der Mut, eine solche Entscheidung auch herbeizuführen.

Wie wir alle unterliegen aber auch Koalitionen dem Wandel der Zeit. Am Beginn der Zweiten Republik, nach den schrecklichen Ereignissen des Naziterrors, des Krieges, der Verfolgung war es daher nur natürlich, dass mit einer provisorischen Konzentrationsregierung begonnen wurde, in der alle Kräfte - SPÖ, ÖVP, KPÖ - unter Führung der SPÖ vertreten waren. Aber schon bei der ersten Nationalratswahl im November 1945 erreichte die ÖVP eine absolute Mandatsmehrheit. Dennoch fand man sich weiterhin in einer Konzentrationsregierung zusammen, nur eben jetzt mit der ÖVP als Kanzlerpartei: Leopold Figl übernahm nun vom Sozialdemokraten Karl Renner, der noch von den Alliierten als Kanzler bestätigt wurde, den Kanzlersessel.

Diese Allparteienregierung war mit dem Wiederaufbau des Staates, der Institutionen, der Versorgung der Bevölkerung beschäftigt; bereits 1947 zog sich die KPÖ aus der Regierung zurück, womit die erste große Koalition geschaffen war, die bis 1966 Bestand hatte. Insgesamt regierten ÖVP und SPÖ bisher 44 von 74 Jahren die Geschicke der Republik gemeinsam.

Und weil wir uns so sehr in und mit der Zeit bewegen, sind für uns heute Zeiten einer Alleinregierung gar nicht mehr vorstellbar. Jedenfalls nicht auf Bundesebene. Absolute Mehrheiten sind hier mit der Herausbildung immer mehr kleiner Parteien seit den 1980er Jahren auf Bundesebene vorbei. Bruno Kreisky (SPÖ) führte in Österreich von 1970 bis 1983 eine Alleinregierung der SPÖ in Österreich an. Zuvor gab es eine solche in der Zweiten Republik nur noch von 1966 bis 1970 unter der Führung von Josef Klaus (ÖVP).

1983 - das Endeder Alleinregierungen

Seit 1983 ist die Zeit der Alleinherrschaft vorbei, seither gilt: coalitio, also der Zusammenschluss. Aber der Weg zu einer solchen Zweckgemeinschaft ist nicht vorgezeichnet. Zahlreiche Verhandlungen und Abgleichungen der unterschiedlichen Wahlprogramme führen schließlich erst zu einem kohärenten Regierungsprogramm, in dem sich jede Partei wiederfinden muss.

Den Eintritt in die politische Moderne der egozentrischen Politbeziehungen auf Zeit erlebte das Land 1986. Damals wurde die Kanzlerpartei SPÖ, die seit 1983 in einer kleinen Koalition mit der FPÖ regierte, von einer Serie schwerer Erschütterungen erfasst, in deren Zuge der rote Hoffnungsträger Franz Vranitzky vom Finanzminister zum Regierungschef befördert wurde. Als ein gewisser Jörg Haider im April 1986 bei einem turbulenten Parteitag in Innsbruck die damalige FPÖ-Führung um Norbert Steger stürzte, nutzte Vranitzky die Gunst der Stunde und erklärte die Koalition für beendet.

Ab 1986 also war die ÖVP wieder eingebunden,

Rot-Schwarz regierte bis Ende 1999 - nicht friktionsfrei und häufig gestört durch ÖVP-interne Scharmützel.

Wenn bei Regierungsstreitigkeiten in einer Koalition häufig die Metapher eines Ehestreits bemüht wird, dann kommt das nicht von ungefähr. Denn so eine Koalitionsvereinbarung ist nichts anderes als eine Übereinkunft zu gemeinschaftlichen Entscheidungen - wenngleich diese Partnerschaft nicht den Anspruch auf Ewigkeit hat.

Und die tägliche Zusammenarbeit ist geprägt durch taktische Manöver, Austricksversuche, Überrumpelungen, aber auch Annäherungen, Beschwichtigungen und Kompromisse. In funktionierenden Gemeinschaften wechseln sich die Partner bei den kleinen Siegen ab. Gehen die Auseinandersetzungen aber stets zu Lasten ein und derselben Seite, wird der Bund brüchig und Trennungstendenzen machen sich breit.

Je geringer die Aussicht auf künftiges Mitregieren, desto geringer der Ausbruchsdrang. Je höher die Aussicht auf Machtgewinn und Erfolg, desto stärker ist die Lust auf Veränderung. Daher gehen in einer Regierung Absetzbewegungen häufig mit positiven Umfragewerten konform.

Die vorgezogene Nationalratswahl von 1995 - nur 14 Monate nach der vorangegangenen - ist dafür ein Beispiel. In der ÖVP hatte Wolfgang Schüssel gerade erst Erhard Busek als Vizekanzler abgelöst, Franz Vranitzky war bereits seit fast zehn Jahren Kanzler und zeigte Abnützungserscheinungen. Schüssel sah eine Chance, die ÖVP zum ersten Mal seit 1970 wieder an die erste Stelle zu hieven, und strebte Neuwahlen an - mit dem Ergebnis, dass die SPÖ zulegte und die ÖVP wieder mit der Rolle als Juniorpartner vorliebnehmen musste. 1999 gelang schließlich der Coup: Wolfgang Schüssel einigte sich als Wahldritter mit dem Wahlzweiten FPÖ, Jörg Haider, auf Schwarz-Blau I.

Viktor Klima war in den Koalitionsverhandlungen ausmanövriert worden - er stand sichtlich unter Schock. Nach nächtelangem Ringen mit der ÖVP bot Klima ein völlig zerstörtes Bild von sich. Diese auch körperlich aufreibenden Verhandlungen haben gezeigt, wie sehr sich Sozialdemokraten und Volkspartei schon voneinander entfernt hatten. Die Gespräche waren von Misstrauen gekennzeichnet - eine schlechte Basis dafür, gemeinsam das Land zu regieren.

Der Juniorpartnerhat ein schweres Los

Die SPÖ wollte nicht glauben, dass die ÖVP sich mit dem von ihr 1986 geschassten Partner zusammentat. Vranitzky hatte die Koalition mit der FPÖ nach der Machtübernahme bei den Freiheitlichen durch Jörg Haider beendet, weil er diesen nicht für regierungsfähig hielt. Aus dieser Zeit stammt auch die sogenannte Vranitzky-Doktrin: Keine Zusammenarbeit mit einer (Haider-)FPÖ auf Bundesebene.

Das Weltbild der beiden damaligen Volksparteien nach dem Zweiten Weltkrieg war noch viel stärker ideologisch geprägt, tiefe Gräben in der Gesellschaftspolitik waren sichtbar, dennoch zwangen die Umstände zum gemeinsamen Regieren. Das Wesen der folgenden großen Koalitionen zeichnete sich durch starke gegenseitige Ressentiments aus. Diese Abneigung war schon in der Körpersprache der
jeweiligen Proponenten sichtbar.

Aber es gab keinen Ausweg, denn eine dritte Kraft von entscheidender
Stärke kam erst mit dem Auftreten Haiders auf. Was aber Haider groß gemacht hatte, das machte er auch wieder klein. Denn kaum fanden sich die Blauen ab 2000 in der Regierung, begann der Kampf innerhalb der Partei zu toben. Haider sah, dass die FPÖ von der ÖVP in der Regierung überrannt wurde, und machte Oppositionspolitik gegen sein eigenes Geschöpf. Die Folge war Knittelfeld und die Spaltung der Partei in die FPÖ und das BZÖ. Bereits zuvor gab es eine Abspaltung von der FPÖ: das Liberale Forum, das Heide Schmidt gegründet hat, weil sie das "Ausländer raus"-Volksbegehren Haiders nicht mittragen wollte.

In der FPÖ wurden Parteifreunde zu den ärgsten Feinden. Konrad Adenauers Spruch "Freund - Feind - Parteifreund" findet hier seine perfekte Umsetzung. Jörg Haider und Heinz-Christian Strache wurden zu größeren Gegnern, als es Menschen aus den entgegengesetzten Lagern je sein konnten. Angeblich kam es kurz vor Haiders Tod zu einer Aussöhnung.

Aber auch in der ÖVP wurde diesem Adenauer-Spruch immer wieder Leben eingehaucht. Das Obmann-Abschießen war über einige Jahre beliebter Sport. Wolfgang Schüssel war einer der wenigen Obleute, die damit am wenigsten konfrontiert waren. Das war dem Umstand geschuldet, dass er der ÖVP die Kanzlerschaft zurückerobert hat. Nach dem Aus von Schwarz-Orange 2006 kam es aber zu einer raschen Abfolge der ÖVP-Chefs: Wilhelm Molterer, Josef Pröll, Michael Spindelegger, Reinhold Mitterlehner.

Mit der Machtübernahme in der ÖVP durch Sebastian Kurz und dem Wahlsieg der von ihm begründeten türkisen Volkspartei ist wieder Ruhe eingekehrt. Die türkis-blaue Koalition, die ja seit mehr als einem Jahr regiert, hat sich bisher durch verordnete und eingehaltene Harmonie ausgezeichnet. Seit allerdings Bundeskanzler Kurz die Beziehungen der FPÖ zum rechten Rand für zu eng befindet, knirscht es im Gebälk. Einsturzgefahr gibt es noch keine. Der Streit um die Identitären, der anhaltende demoskopische Höhenflug der ÖVP unter Sebastian Kurz wären schon einmal als Absprungelemente gegeben, was noch fehlt, ist der Entschluss zur Tat.