Zurück zur Problemstadt

Linz. Denn er wusste nicht, was er tat. Es war der Juni 2004, als Franz Dobusch, langjähriger Bürgermeister von Linz, seine Unterschrift unter einen Gemeinderatsbeschluss setzte, der die Stadt eine Finanzwette mit der Bawag eingehen ließ - und sie verlor.

Seit 1988 ist Franz Dobusch Bürgermeister der oberösterreichischen Landeshauptstadt, heute, Mittwoch, wird er seinen Rücktritt bekanntgeben und Mitte November von Klaus Luger ersetzt werden; eben wegen jener verlorenen Wette, die unter dem vieldeutigen Chiffre "Swap 4175" firmiert und der Stadt Linz eine zusätzliche Belastung von fast einer halben Milliarde Euro einbringen könnte. Um diesen Streitwert geht es gegenwärtig im Gerichtsverfahren zwischen der Stadt und der Bawag.

"Ich verstehe den Begriff Swap bis heute nicht", sagte Dobusch bei einer Einvernahme im Prozess, in dem vieles noch unklar ist, in dem aber auch auf eine für die Verantwortlichen blamable Art offenkundig wurde: Die Stadtpolitik wusste nicht, was sie da tat. Nicht der Gemeinderat, als er der Finanzabteilung das Pouvoir gab, einen Zinsterminkontrakt abzuschließen, nicht der damalige Finanzdirektor Werner Penn, als er die Bawag wegen dieses spekulativen Geschäfts konsultierte, nicht Finanzstadtrat Johann Mayr, der scheinbar Monate dafür benötigte, überhaupt verstehen zu können, was der Swap 4175 bedeutet.

Bei dem Versuch, günstigere Zinszahlungen für Fremdwährungskredite zu erhalten, begaben sich Dobusch und Co. - bestenfalls in gutgläubiger Absicht - in eine Welt, die ihnen fremd war. "Das höchste Bankprodukt, das ich hatte, war ein Bausparvertrag", sagte Mayr vor Gericht, und Mayr war immerhin zehn Jahre lang Finanzstadtrat und davor lange im höheren Management der Gebietskrankenkasse tätig.

Dass die Linzer Regierung vor neun Jahren diesen Weg beschritt, hat seinen Ursprung nicht zuletzt in der Politik von Dobusch, die von großer Investitionsfreudigkeit geprägt war, und das über Jahre. "Linz ist sicher eine Stadt, die unheimlich aufgeholt hat und vorangeschritten ist", sagt auch der Ökonom Rainer Bartel von der Johannes-Keppler-Universität in Linz. "Linz ist von einer Industriegemeinde zu einer Kultur- und Sozialstadt geworden. Es ist eine Vorzeigestadt."

Hohe Sozialausgaben

Als Franz Dobusch das Bürgermeisteramt erhielt, war Linz in erster Linie eine Problemstadt: Die Verstaatlichtenkrise sorgte für eine sozial sehr angespannte Situation in Linz, dazu kam eine hohe Umweltbelastung. Das alles war einmal.

Heute liegt Linz mit dem Angebot von Kindergartenplätzen und Pflegeeinrichtungen österreichweit im Spitzenfeld. Doch das heißt auch, dass jeder dritte Euro aus dem Budgets in den Sozialbereich fließt. In einem Interview mit den "Oberösterreichischen Nachrichten" sagte Dobusch anlässlich seines jüngsten Amtsjubiläums: "Den Leuten ist alles selbstverständlich geworden. Heute nicht sofort die Zusage für einen Kindergarten- oder Hortplatz zu bekommen, halten sie fast nicht aus."

Ausreichende Angebote im Sozialbereich sind den Menschen wichtig, aber zur Lebensqualität gehört noch mehr. Vor allem die zweite Hälfte von Dobuschs Amtszeit war geprägt von kräftigen Investitionen in den Kulturbereich. Erst im April wurde das Musiktheater eröffnet, 2003 das Kunstmuseum Lentos, 1996 das Ars Electronica Center. Vor fünf Jahren war Linz auch europäische Kulturhauptstadt.

Linz stemmte die Finanzierung der Projekte meist nicht alleine, über Parteigräben hinweg entwickelte sich eine über Jahre gut funktionierende Achse zwischen Dobusch, SPÖ, und Landeshauptmann Josef Pühringer, ÖVP, bisweilen ergänzt durch Beteiligungen der Raiffeisen Landesbank.

Ungewisse Zukunft

Die Investitionen führten dazu, dass sich Linz tatsächlich wandelte, und das nicht nur imagemäßig. Aber sie sorgten auch dafür, dass die Verschuldung der Stadt von einst knapp 50 Millionen auf etwa 1,4 Milliarden Euro anstieg, und in diesen Zahlen ist das Risiko, den Prozess gegen die Bawag zu verlieren, noch gar nicht eingerechnet. In diesem Fall wäre Linz wohl wieder das, was es vor 25 Jahren war - keine Musterstadt, sondern in erster Linie eine Problemstadt.

"Die Investitionen bringen aber auch dem Wirtschaftsstandort etwas. Es gibt eine Umwegrentabilität", sagt Bartel. Es ist nicht einfach, Rentabilitätsmodelle für öffentliche Investitionen zu entwerfen. "Man muss beide Seiten sehen, denn es wird ja auch eine Entwicklung gefördert. Es hängt aber auch zum Beispiel davon ab, wie stark die Wirtschaft insgesamt wächst." Denn über Bundesertragsanteile erhalten Gemeinden wesentliche Einnahmen.

Durch die Investitionen stiegen freilich auch Verschuldung und Zinszahlungen an. Ökonom Bartel glaubt, dass dieser "fiskalische Druck", wie er sagt, ein Faktor war, dass die Hoffnungen (auch) in modische Finanzkonstrukte gesteckt wurden. "Der Rechnungshof hat ja auch empfohlen, dass man sich durch solche Termingeschäfte absichern soll. Die Vorteile hat man lange gerne in Kauf genommen." Dann kam die Finanzkrise, und alles war auf einmal anders. An der Wall Street, der geistigen Heimat dieser Finanzkonstrukte, aber auch auf dem Pfarrplatz in Linz.