Zwei konträre Favoriten

Linz. Für Linz ist die Bürgermeister-Stichwahl eine Premiere. Oberösterreichs zweitgrößte Stadt Wels erwartet am Sonntag bei der Stichwahl eine andere Premiere. Während es in der Landeshauptstadt Linz zum ersten Mal überhaupt zu einer Stichwahl zwischen dem SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger und Bernhard Baier von der ÖVP kommt, könnte Wels ab Sonntag erstmals in seiner Geschichte von einem FPÖ-Bürgermeister regiert werden.

Andreas Rabl, Kandidat der Freiheitlichen, geht als klarer Favorit in die Stichwahl gegen Hermann Wimmer von der SPÖ. Bürgermeister Peter Koits, ebenfalls von der SPÖ, geht nach 16 Jahren im Amt nach der Wahl in Pension. Rabl schrammte am vorvergangenen Sonntag mit 47,6 Prozent knapp an einem Sieg im ersten Wahlgang vorbei, Wimmer kam auf 27,3 Prozent. Dementsprechend selbstbewusst geht der Kandidat der Freiheitlichen in die Stichwahl. Rabl hat bereits seine Pläne für die ersten 100 Tage als Bürgermeister vorgestellt.

"Spiel der freien Kräfte hat nicht funktioniert"

Dabei gibt sich der Anwalt als Teamplayer. Wie bereits vor der Wahl angekündigt, möchte er das Regierungsteam in einer zwei- bis dreitägigen Klausur versammeln. "Das Spiel der freien Kräfte hat in den vergangenen sechs Jahren nicht funktioniert", sagt Rabl. Er möchte das politische Klima verbessern. Dazu will Rabl alle zwei Wochen einen Bürgermeister-Sprechtag einführen.

Außerdem will Rabl ein eigenes Integrationsressort im Stadtsenat und als erste inhaltliche Maßnahme Sprachgruppen in den Welser Kindergärten einführen. Ebenfalls vor der Wahl hatte er schon angekündigt, ein zweites Kindergartenjahr in Kombination mit einer Sprachfeststellung gratis anbieten zu wollen. Für die Wahl ist Rabl aufgrund der Ausgangslage optimistisch. Seinen Aufstieg in der Stadt-Hierarchie hat der 42-Jährige in den vergangenen beiden Jahren vorbereitet. Im Ton gibt sich Rabl seit seinem Aufstieg zum Vizebürgermeister und der Kür zum Bürgermeisterkandidaten der Freiheitlichen Ende 2013 wesentlich konzilianter. In der Sache verfolgt er aber eine unmissverständliche Agenda. Kurz nach seinem Amtsantritt als Stadtrat hatte Rabl 2009 für Aufsehen gesorgt, als er forderte, die Vergabe von Genossenschaftswohnungen an verpflichtende Deutschtests zu koppeln. Im Jahr 2014 trat die Regelung dann schließlich in Kraft.

Trotz seiner relativen Jugend hat Rabl politisch bereits eine bewegte Karriere hinter sich. Bei der Nationalratswahl 2006 trat er im Welser Wahlkreis für das BZÖ als Spitzenkandidat an und ging auf Konfrontationskurs zur FPÖ. Später kehrte der einstige Sekretär Jörg Haiders zu den Freiheitlichen zurück. Als einzige Gefahr sieht Rabl am kommenden Sonntag eine zu geringe Wahlbeteiligung. Darauf setzt auch sein nunmehriger Herausforderer Hermann Wimmer. "Wir fangen wieder bei null an", sagt er.

Was für die Sozialdemokratie in Wels vielleicht die einzige Möglichkeit ist, ist für die Linzer SPÖ wohl die einzige Gefahr: die Wahlbeteiligung. Bürgermeister Klaus Luger hofft auf hohe Wahlbeteiligung. Sein Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber sagt: "Nicht wenige Bürger gehen davon aus, dass der Bürgermeister bereits gewählt ist." Dabei geht in Linz Luger als klarer Favorit in die Stichwahl. Im ersten Wahlgang erreichte er 43,8 Prozent, Bernhard Baier nur 21,1 Prozent.

Dazu bekam Luger von der Volksbefragung über die Zukunft der Eisenbahnbrücke Rückenwind. Die Linzer entschieden sich mit klarer Mehrheit für die von ihm präferierte Variante, einem Abbruch der Brücke. Baier und die ÖVP hatten die Befragung gemeinsam mit einer Bürgerinitiative, der FPÖ und Neos erzwungen und sich für einen Erhalt der Brücke eingesetzt. Mit der neuen Donaubrücke, die 2020 in Betrieb gehen soll, ist auch eines der wichtigsten Vorhaben Lugers kombiniert. Er möchte die zweite Straßenbahnachse in Linz auf den Weg bringen, die auch über die neue Brücke führen soll. Ebenfalls auf der Agenda stünde für Luger eine Lösung des Swap-Streits mit der Bawag, auch wenn dieses Thema derzeit für ihn eher ein rotes Tuch ist.

Grüner Bundesrat Dönmez empfiehlt Baier

Denn auch vor der Stichwahl setzt Herausforderer Baier auf dieses Thema. Die ÖVP wirft Luger im Rahmen der Aufarbeitung des Swap-Skandals vor, die Herausgabe des Disziplinaraktes des ehemaligen Linzer Finanzdirektors zu verzögern. Der Akt liegt aktuell beim Land zur Prüfung, die Herausgabe wird, wenn überhaupt, wohl erst nach der Stichwahl am bevorstehenden Sonntag passieren.

Dafür bekam Baier Unterstützung aus unerwarteter Richtung. Efgani Dönmez, Bundesrat der Linzer Grünen, gab - anders als die Parteispitze - eine persönliche Wahlempfehlung für Baier ab. Der Grund: Er wirft Luger und der SPÖ vor, mit türkischen Vereinen mit Verbindungen zu den rechtsextremen grauen Wölfen zu kooperieren.

Integration spielt wie in Wels also auch in der oberösterreichischen Hauptstadt Linz keine unwesentliche Rolle.