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Von Friedrich Weissensteiner
Er war eine Persönlichkeit von markantem geistigen
Zuschnitt, ein charismatischer Vollblutpolitiker, ein Staatsmann von
internationaler Reputation. Der erste sozialdemokratische und bisher am
längsten im Amt befindliche Bundeskanzler der Zweiten Republik war
größer als das Land, das er regierte, und ungleich weltoffener und
konzilianter als die Partei, der er vorstand.
Bruno Kreisky hatte einen
breiten, profunden Bildungshorizont, er war ein Mann mit Visionen, ein
integrer, humorvoller, aber auch streitlustiger Mensch. Zuweilen konnte er auch
herrisch sein, ungeduldig und ungerecht.
Der "Journalistenkanzler", der
am 22. Jänner 1911 zur Welt kam, war der Spross einer
großbürgerlich-jüdischen Industriellenfamilie. Er stieß
schon in jungen Jahren, nicht eben zur Freude der Eltern, zur Sozialdemokratie.
Er trat bereits als Vierzehnjähriger der Vereinigung der Sozialistischen
Mittelschüler bei, war dann Obmann der Sozialistischen Arbeiterjugend und
baute nach dem 12. Februar 1934 die "Revolutionäre Sozialistische Jugend"
auf. 1936 wurde er wegen Hochverrates zu 12 Monaten schweren Kerkers
verurteilt. Am 14. März 1938 legte der Jusstudent an der Wiener
Universität seine letzte Prüfung ab, am Tag darauf wurde er von der
Gestapo in Schutzhaft genommen, bis August festgehalten und unter der Bedingung
auszuwandern, entlassen.
Nach Schweden emigriert
Bruno
Kreisky ging nach Schweden in die Emigration, die 12 Jahre währen sollte.
Der frisch gebackene Jurist erlernte die fremde Sprache, wurde Angestellter der
schwedischen Konsumgenossenschaft, verschaffte sich einen gründlichen
Einblick in das Programm und die Ziele der dortigen Sozialdemokratie und
heiratete im April 1942 Vera Fürth. Die Tochter einer wohlhabenden
jüdischen Unternehmerfamilie, die mehrere Sprachen perfekt beherrschte und
ausgebildete Dolmetscherin war, schenkte ihm zwei Kinder: den Sohn Peter,
geboren 1944, und die Tochter Suzanne, die 1948 zur Welt kam.
Rückkehr im Jahre 1951
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
organisierte Kreisky das Österreich-Hilfsprogramm der schwedischen
Regierung, trat in den diplomatischen Dienst ein und kehrte nach Beginn des
Jahres 1951 mit seiner Familie nach Österreich zurück. Seine
Erlebnisse im Ständestaat und die schwedische Emigration hatten ihn
zutiefst geprägt.
Nach einem kurzen Zwischenspiel in der
handelspolitischen Abteilung des Außenministeriums wurde Kreisky
Kabinettsvizedirektor bei Bundespräsident Theodor Körner. Die
Grundlage für seine politische Karriere war damit gelegt. Im April 1953
entsandte ihn die Partei als Staatssekretär im Außenministerium in
die Koalitionsregierung Raab/Schärf und rückte ihn damit in das
Zentrum des politischen Geschehens. Als Staatssekretär war er dann auch
Mitglied der legendären Regierungsdelegation, die 1955 die
Staatsvertragsverhandlungen in Moskau zum Abschluss brachte.
Als 1959
ein selbständiges Außenministerium geschaffen wurde, übernahm
Kreisky das neu etablierte Ressort. In den sieben Jahren seiner Tätigkeit
als Außenminister knüpfte er Kontakte zu den Ostblockstaaten und
brachte die Südtirol-Frage vor die UNO. Dadurch gelang es ihm, das
Interesse der Weltöffentlichkeit auf die in Italien lebende Deutsch
sprechende Minderheit zu lenken. Auch an der Aussöhnung der
Sozialdemokratie mit der Kirche war er maßgeblich beteiligt.
Innerhalb der eigenen Partei war der wortgewandte, gebildete Diplomat vorerst
nur schwach verankert. Erst 1956 erhielt er im Wahlkreis St. Pölten ein
Nationalratsmandat, rückte dann aber rasch in den Parteivorstand vor.
Seine Wahl zum SPÖ-Vorsitzenden im Jahr 1967 nach dem Rücktritt
Pittermanns ging nicht ohne Differenzen vonstatten. Die Wiener
Landesparteiorganisation und die Sozialistischen Gewerkschafter unter der
Führung Anton Benyas sprachen sich gegen ihn aus. Sie unterstützten
einen Gegenkandidaten (Hans Czettel), gegen den sich Kreisky in einer
Kampfabstimmung durchsetzte.
"Programm für
Österreich"
Bruno Kreisky söhnte sich mit seinen Gegnern
aus und gab in den nächsten drei Jahren der Partei, die in einer tiefen
Krise steckte, ein neues, liberaleres Profil. Er ließ von Experten
für die einzelnen gesellschaftlichen Bereiche (Wirtschaft, Kultur, Umwelt
etc.) in separaten Kommissionen ein "Programm für Österreich"
erarbeiten, das die Grundlage für eine Modernisierung des Landes sein
sollte. Gegenüber den Kommunisten grenzte er die Partei in der
"Eisenstädter Erklärung" eindeutig ab.
1970 errang die
SPÖ unter Kreisky zum ersten Mal in der republikanischen Geschichte
Österreichs die Mehrheit an Stimmen und Mandaten und durchstieß
damit eine politische Schallmauer. Ab diesem Zeitpunkt war Kreisky die
unangefochtene Führungspersönlichkeit in der Sozialdemokratie, wenn
auch manche seiner personal- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen nicht
unwidersprochen blieben. Sie erreichten im Konflikt mit seinem Finanzminister
Hannes Androsch ihren dramatischen Höhepunkt.
Bruno Kreisky hat die
SPÖ dreimal hintereinander, 1971, 1975 und 1979 zu Wahlsiegen mit
absoluter Mehrheit geführt und war 13 Jahre lang Bundeskanzler. Man kann
daher mit Recht von einer "Ära Kreisky" sprechen.
Die 13 Jahre
sozialdemokratischer Alleinregierung haben Österreich grundsätzlich
verändert, moderner und liberaler gemacht. Unter der Devise der
"Durchflutung aller Lebensbereiche mit Demokratie" wurden auf den
verschiedensten Gebieten zahlreiche Reformen durchgeführt. Im
Justizbereich wurde gegen den Willen des Kanzlers die "Fristenlösung"
beschlossen, die eine Straffreiheit bei Abtreibungen während der drei
ersten Monate der Schwangerschaft gestattet. Sie stieß seitens der
römisch-katholischen Kirche und breiter Bevölkerungskreise auf
heftigen Widerstand. Klagloser ging die große Strafrechtsreform von 1975
über die Bühne, mit der das Strafrecht entkriminalisiert und das
patriarchalische Ehe- und Familienrecht durch ein partnerschaftliches ersetzt
wurde.
Im Bildungswesen wurden durch die Schülerfreifahrt und das
Gratisschulbuch die Bildungschancen vor allem der Landkinder
vergrößert, die Ordinarienuniversität erhielt eine
demokratische Struktur. Die Wehrdienstzeit wurde verkürzt, der Zivildienst
eingeführt, der ORF durch eine "Lex Bacher" reformiert.
Neue
Sozialgesetze bezogen die Selbständigen in das Sozial- und
Pensionsversicherungssystem ein und erhöhten den Urlaubsanspruch der
unselbständig Beschäftigten auf fünf Wochen
Arbeitslose und Schulden
In der Wirtschaftspolitik galt die
Hauptsorge des Kanzlers der Aufrechterhaltung der Vollbeschäftigung.
Eingedenk der Weltwirtschaftskrise des Jahres 1929, deren furchtbare sozialen
und politischen Folgewirkungen er miterlebt- und erlitten hatte, bereiteten ihm
"ein paar Milliarden Schulden weniger schlaflose Nächte als ein paar
Hunderttausend Arbeitslose". Den Ölschock von 1973 und seine Auswirkungen
bekämpfte er daher durch eine expansive Budgetpolitik ("deficit
spending"). Tatsächlich gelang es, die Arbeitslosenrate im internationalen
Vergleich niedrig zu halten, allerdings um einen (zu) hohen Preis. An der
Subventionierung der maroden Verstaatlichten Industrie hat der Kanzler ohne
Zweifel zu lange festgehalten. Von Seiten der Opposition und konservativen
Wirtschaftsexperten hat ihm das massive Kritik eingetragen.
Bruno
Kreiskys Domäne war die Außenpolitik. Sein außenpolitischer
Weitblick ging meilenweit über den Klein-staat, den er regierte, hinaus.
Seine Nahost-Politik war wegweisend, seine Idee eines "Marschall-Planes"
für die Dritte Welt visionär.
Natürlich unterliefen dem
"Sonnenkönig", wie manche Medien ihn mit unterschwelliger Häme
titulierten, auch Irrtümer und Fehleinschätzungen. Im warmen Bett der
Machtausübung machten sich Korruptionisten breit, den Abbau der
Politikerprivilegien bekam der Kanzler nicht in den Griff. Im Kärntner
Ortstafelkonflikt und im Fall des Atomkraftwerkes Zwentendorf schätzte er,
der ein feines Gespür für Gefühlslagen und Strömungen
hatte, die Volksstimmung falsch ein.
Vor allem bei
Personalentscheidungen griff Bruno Kreisky oft daneben. Menschenkenntnis war
seine Stärke nicht. Seinem ersten Kabinett gehörten vier Minister an,
die Mitglieder der NSDAP waren, in der Wiesenthal-Affäre um die
SS-Mitgliedschaft Friedrich Peters schlug er verbal über die Stränge.
Aber auch so manche seiner Parteifreunde bekamen seine Härte zu
spüren (Häuser, Leodolter, Veselsky). Manche dieser Entscheidungen
sind aber wohl mit seinem schlechten Gesundheitszustand zu erklären.
Kreisky war seit 1978 auf einem Auge blind und musste sich auf Grund eines
Nierenleidens dreimal pro Woche einer Blutwäsche unterziehen, was viel
Substanz kostete.
Nach der Nationalratswahl des Jahres 1983, bei der die
SPÖ die absolute Mehrheit verlor, schied Bruno Kreisky aus der Regierung
aus und legte den Parteivorsitz zurück. An der Weichenstellung für
die kleine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ war er aber noch
maßgeblich beteiligt.
Trotz seiner angeschlagenen Gesundheit
gönnte sich Bruno Kreisky auch als Privatmann keine Ruhe. Er verfolgte mit
großem Interesse die Entwicklungen in der Weltpolitik, engagierte sich
für den Nord-Süd-Dialog, unternahm Reisen, traf Freunde und Politiker
des In- und Auslandes, nahm an Konferenzen und Diskussionsveranstaltungen teil,
richtete eine internationale Konferenz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
ein, unterzog sich einer Nierentransplantation, hielt Vorträge und schrieb
seine dreibändigen Memoiren.
Späte
Versöhnung
Die Vorgänge in der Innenpolitik, insbesondere
die Überlassung des Außenministeriums an die ÖVP nach den
Bildung der Großen Koalition unter Franz Vranitzky 1986,
erschütterten ihn zutiefst. Empört legte er die
SPÖ-Ehrenobmannschaft zurück. Er söhnte sich mit der Partei
schließlich doch wieder aus. Der schwerste Schicksalsschlag seines Lebens
traf ihn am 5. Dezember 1988, als das Herz seiner Frau unerwartet aufhörte
zu schlagen. Eineinhalb Jahre später, am 29. Juli 1990, nahm auch er
Abschied von einer Welt, die er mit seinen zukunftsweisenden Visionen und
seiner immensen politischen Willenskraft versucht hatte, gerechter und humaner
zu gestalten.
Erschienen am: 05.06.2004 |
Österreichs Kanzler und Präsidenten
