• vom 14.12.2012, 18:11 Uhr

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Update: 14.12.2012, 18:43 Uhr

USA

Rice der Fiskalklippe geopfert




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Von Alexander U. Mathé

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  • Warum es für Obama besser war, auf seine Favoritin zu verzichten.

Sicherlich enttäuscht, ist Susan Rice weiterhin Botschafterin statt Außenministerin.

Sicherlich enttäuscht, ist Susan Rice weiterhin Botschafterin statt Außenministerin.© epa Sicherlich enttäuscht, ist Susan Rice weiterhin Botschafterin statt Außenministerin.© epa

Washington/Wien. Ganz offiziell war es ihre eigene Idee: Die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, hat ihrem Präsidenten mitgeteilt, dass sie nicht länger für den Posten als Außenministerin zur Verfügung stehe. Doch in Wahrheit dürfte es umgekehrt gewesen sein. Barack Obama hat seine Favoritin für die Nachfolge von Hillary Clinton wohl auf dem Altar der politischen Notwendigkeit geopfert.

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Schon seit Wochen haben sich die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen, auf Rice eingeschossen. Angriffspunkt waren ihre Erklärungen nach dem Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi am 11. September. Die UN-Botschafterin hatte noch fünf Tage nach dem Anschlag in Libyen, bei dem US-Botschafter Chris Stevens und drei seiner Mitarbeiter getötet wurden, die Einordnung der Tat als Akt des "Terrors" verweigert.

Im Senat, der ihre Nominierung abnicken muss, formierte sich Widerstand. Drei republikanische Senatoren unter der Führung von John McCain, Obamas Gegner im Präsidentschaftswahlkampf vor vier Jahren, erklärten, Rice nicht akzeptieren zu wollen. Zwar halten die Demokraten im Senat die Mehrheit, doch stand ein mögliches Filibustern im Raum, ein Dauerreden der Opposition, bis das Vorhaben aufgegeben wird. Über die nötige Mehrheit von 60 Senatoren, um das zu verhindern, verfügen Obamas Parteifreunde nicht.

Analysten glauben, dass es Obama möglich gewesen wäre, Rice dennoch durchzubringen, wenn er es darauf angelegt hätte. Doch der Preis wäre zu hoch gewesen. Obama hätte wohl Monate dafür gebraucht und dabei sein ganzes politisches Kapital verbraucht. Das, in einer Zeit, in der mit der Fiskalklippe dringlichere und mit Immigrations- sowie Energiereformen wichtigere Aufgaben auf den Präsidenten warten. Das Kräftemessen hätte den Republikanern zudem schon früh die Gelegenheit gegeben, eine geschlossene Front gegen Obama aufzubauen.

Hätte Rice nicht zurückgezogen, wäre es das erste Mal in der jüngeren Geschichte der USA gewesen, dass ein Senat einen vorgeschlagenen Außenminister zu Fall bringt. Was es für die Republikaner vielleicht besonders attraktiv gemacht hat, mit der Tradition zu brechen, ist die wahrscheinliche Alternative zu Rice: Senator John Kerry.

John Kerry rückt auf
Mit dem glücklosen Präsidentschaftskandidaten aus 2004 käme ein weißer alter Mann in Obamas Kabinett. Nicht gerade eine Identifikationsfigur für Obamas Wählerschaft, der dann - wie es der Beruf mit sich bringt - häufig in den Medien präsent wäre. Weiß, alt, männlich ist vielmehr die Zielgruppe, bei der die Republikaner punkten.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2014
Dokument erstellt am 2012-12-14 18:14:06
Letzte Änderung am 2012-12-14 18:43:43


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