• vom 31.05.2015, 20:12 Uhr

Analysen

Update: 01.06.2015, 14:28 Uhr

Landtagswahlen Steiermark

Wähler beinhart




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Von Walter Hämmerle

  • Analyse: Historische Verluste für SPÖ und ÖVP zeichnen die politische Landkarte neu.


© apa/Robert Jäger © apa/Robert Jäger

Wien. Das Urteil der Wähler - zumindest derjenigen, die sich am sonnigen Wahltag die Mühe gemacht haben, ihre Stimme abzugeben - lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Grund zum Jubeln hat nach den beiden Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland nur eine Partei: die Freiheitliche.

Für SPÖ und ÖVP setzte es - insbesondere in der Steiermark - ein beispielloses Debakel. Vor dem Wahltag betrug der Abstand zwischen SPÖ und ÖVP auf der einen und der FPÖ auf der anderen Seite mehr als 25 Prozent; künftig kämpfen in der Steiermark drei ungefähr gleich starke Parteien um die Nummer eins. Dieses Kräfteverhältnis zeichnete sich zwar zuvor bereits bei Nationalrats- und EU-Wahlen ab, wurde jedoch für die Landesebene vor dem gestrigen Sonntag nicht für möglich gehalten.


Schlaflose Nächte für Pühringer und Häupl
Kein Wunder also, dass das steirische Wahlergebnis Schockwellen in den Rest der Republik aussendet. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wissen nun mit Sicherheit: Die Stimmung im Land ist schlecht, und die Wähler machen SPÖ und ÖVP dafür hauptverantwortlich. Das einzige Ass der Regierungsspitze ist der Faktor Zeit. Faymann und Mitterlehner müssen sich erst im Herbst 2018 dem Votum der Bürger stellen. Weit weniger Zeit haben Josef Pühringer und Michael Häupl. Deren Landtagswahlen sind bereits für den kommenden Herbst angesetzt: Erst ist Oberösterreich (27. September) an der Reihe, dann die Bundeshauptstadt (11. Oktober). In Linz regiert seit zwölf Jahren Schwarz-Grün, in Wien seit fünf Jahren Rot-Grün; in beiden Ländern positioniert sich die FPÖ als konsequente Oppositionskraft, in Wien tritt sogar Bundesparteichef Heinz-Christian Strache als Spitzenkandidat an. Die Wiener SPÖ kündigte an, den Blauen mit Inhalten entgegentreten zu wollen. Man muss kein Prophet sein, um zu prognostizieren, dass auch im Wiener Wahlkampf die Themen Ausländer, Asyl, Islam gekoppelt mit dem Megathema Arbeitslosigkeit den Ton angeben werden.

Der Sonntag hat jedenfalls gezeigt, dass die FPÖ ein Monopol auf all die unzufriedenen Wähler von Rot und Schwarz besitzt. Die Schnittmenge zwischen den drei Parteien ist groß wie nie. Von den Verlusten von SPÖ und ÖVP - in der Steiermark insgesamt rund 20 Prozent, im Burgenland immer noch 12 Prozent - profitierte fast ausschließlich die FPÖ. Zwar konnten die Grünen leicht zulegen, gemessen am Potenzial der Unzufriedenen muss dieses Ergebnis jedoch als Enttäuschung gewertet werden. Bände spricht zudem, dass die Neos in beiden Bundesländern deutlich scheiterten. Sie konnten weder personell noch inhaltlich eine überzeugende Alternative anbieten.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-05-31 20:17:07
Letzte nderung am 2015-06-01 14:28:35



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