• vom 31.05.2015, 20:12 Uhr

Analysen

Update: 01.06.2015, 14:28 Uhr

Landtagswahlen Steiermark

Wähler beinhart




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Wenn die Regierungsparteien abgestraft werden, davon aber nur eine Oppositionspartei profitiert, dann ist es Zeit, dass sich Grüne und Neos - das Team Stronach ist Geschichte - Gedanken über ihre Strategie machen. Es sei denn, sie haben sich vom Anspruch, Regierungsmacht anzustreben, verabschiedet.

SPÖ und ÖVP hatten in Graz den Mut, neue Wege zu gehen: Statt sich zu belauern und gegenseitig zu blockieren, wagten Franz Voves und Hermann Schützenhöfer den Versuch, gemeinsam schmerzhafte Reformen auszuhandeln und umzusetzen. Ohne öffentlichen Streit, ohne Intrigen, dafür mit demonstrativem Wir-Gefühl. Voves und Schützenhöfer setzten ihre Partnerschaft auch im Wahlkampf fort und vermieden jede inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Parteien. Rückblickend war das ein schwerer Fehler, haben SPÖ und ÖVP damit doch die Wahlkampfbühne den Freiheitlichen überlassen. Verstärkt wurde dieser Missgriff noch von der Themenlage, die der FPÖ zusätzlichen Rückenwind verschaffte: Die Asylfrage - der Ansturm von Flüchtlingen aus Nordafrika und Syrien auf Europa und der Streit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden um deren Unterbringung - dominierte in der heißen Wahlkampfphase die Schlagzeilen; hinzu kommt, dass hier in den Köpfen vieler Bürger stets auch das Thema Islamismus subkutan eine Rolle spielt. Schließlich schlitterte die Bundesregierung noch in eine Auseinandersetzung über die Folgen der Gegenfinanzierung der Steuerentlastung - Stichwort transparente Bankkonten, Registrierkassenpflicht etc.

Wähler beharren auf eigener, anderer Meinung
Ablesbar am steirischen Ergebnis ist aber nicht nur die Absage an SPÖ und ÖVP - wobei diese relativ ist: Gemeinsam verfügen sie immer noch über fast 60 Prozent -, sondern auch die sich zunehmend vertiefende Kluft zwischen einer wachsenden Zahl an Bürgern und dem politischen Establishment aus Mitte-Parteien und dem Gros der Medien.

Der Kurs der steirischen "Reformpartner" fand bei unabhängigen Experten und Leitartiklern beinahe unisono Lob und Zustimmung. Selten in den letzten Jahrzehnten konnte sich eine Landesregierung über eine so wohlwollende Berichterstattung freuen. Geholfen hat es am Wahltag wenig bis nichts. Die Bürger, zumindest diejenigen, die an der Wahl teilgenommen haben, haben sich davon nicht beeindrucken lassen. Einmal mehr lagen auch die Prognosen der Meinungsforscher deutlich daneben.

Die Wähler fordern von den Regierenden neue Antworten auf ihre drängendsten Sorgen - Jobs, soziale Sicherheit sowie Zuwanderung und Integration. SPÖ und ÖVP sollten sich beeilen, die richtigen Antworten zu finden.

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Dokument erstellt am 2015-05-31 20:17:07
Letzte nderung am 2015-06-01 14:28:35



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