• vom 18.05.2017, 17:23 Uhr

Analysen

Update: 18.05.2017, 17:49 Uhr

Rücktritt Eva Glawischnig

Vorhang zu, alle Fragen offen




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Von Simon Rosner

  • Der Rücktritt von Eva Glawischnig erwischt die Grünen in einer heiklen Phase.

- © apa/Robert Jäger

© apa/Robert Jäger

Wien. Der Zug fährt nun ab. Ohne Eva Glawischnig. Die langjährige Bundessprecherin der Grünen bediente sich bei ihrer Abschiedsrede dieser Metapher, um die Beweggründe für ihren Rückzug zu schildern. Durch die Neuwahl hat sich eine neue Situation ergeben, quasi ein Zug-fährt-ab-Signal, das eine Entscheidung notwendig machte: steigt man ein? Oder nicht?

Es habe keinen unmittelbaren Anlass für ihren Entschluss gegeben, sagte Glawischnig. Es dürfte also ein Amalgam aus den jüngsten parteiinternen Querelen, einem "körperlichen Warnsignal", wie Glawischnig eine bedrohliche allergische Reaktion nannte, sowie eben dem Neuwahlbeschluss gewesen sein. Eine Partei zu führen, bedeute 24 Stunden, 7 Tage die Woche zur Verfügung zu stehen, sagte Glawischnig. In Normalzeiten. Und jetzt steht ein Wahlkampf bevor.

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Bei der vorgezogenen Nationalratswahl am 15. Oktober haben die Grünen grundsätzlich einen schweren Stand, sollte sich die Erwartung eines knappen Rennens um Platz eins bewahrheiten. Jede Wahl entfaltet aus ihrer spezifischen Situation eine eigene Dynamik. Sie hat dem grünen Ex-Parteichef Alexander Van der Bellen im Vorjahr genutzt, der von vielen gewählt wurde, die primär Norbert Hofer in der Hofburg verhindern wollten; eine Dynamik hat den Grünen auch in Kärnten (Hypo) und Salzburg (Finanzaffäre) genützt, in Wien haben die Grünen 2015 dagegen zigtausende Wähler an die SPÖ verloren, nachdem sich in Umfragen ein enges Rennen um Platz eins zwischen Rot und Blau abzeichnet hatte.

Die schwierige Situation der Grünen ist aber nicht bloß durch einen dezidierten Kanzlerwahlkampf begründet, auch inhaltlich, stilistisch und nun eben auch personell sind Fragen ungeklärt. Im Erweiterten Bundesvorstand heute, Freitag, dürfte nur die interimistische Parteiführung geklärt und Glawischnigs Stellvertreter, Werner Kogler und Ingrid Felipe, mandatiert werden. Die Entscheidung, wer die Grünen als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat in die Wahl führen wird, wird wohl erst beim Bundeskongress am 25. Juni beschlossen.

Zuvor müssen naturgemäß auch die übrigen offenen Fragen geklärt werden. Eine Diskussion über die Ausrichtung der Partei ist noch nach jedem enttäuschenden Wahlergebnis ausgebrochen - zum Teil auch nach erfolgreichen. Soll die Partei weiter nach links rücken? Oder gar links-populistisch agieren? Soll die soziale Frage oder doch der Umweltschutz im Vordergrund stehen?

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Dokument erstellt am 2017-05-18 17:27:06
Letzte ─nderung am 2017-05-18 17:49:04



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