• vom 25.09.2017, 16:55 Uhr

Analysen

Update: 25.09.2017, 19:41 Uhr

NRW2017

Geht nicht, gibt’s nicht




  • Artikel
  • Kommentare (14)
  • Lesenswert (21)
  • Drucken
  • Leserbrief





Die steht mit Schwarz-Blau bereit. Die FPÖ bestreitet diesen Wahlkampf mit unverhüllter Lust auf eine Regierungsbeteiligung; sogar über Ressortwünsche und Ministerkandidaten plaudern die Freiheitlichen mitten im Wahlkampf recht unverkrampft. Man weiß: Die FPÖ hat ein gutes Blatt, der nächsten Regierung anzugehören; falls es mit der ÖVP nicht klappt, könnte man ja notfalls noch der SPÖ ein Angebot unterbreiten, das diese nicht imstande wäre abzulehnen.

In der Volkspartei sieht man der Möglichkeit von Schwarz-Blau eher gefasst ins Auge. Die Vorfreude hält sich in Grenzen: Allen ist klar, dass eine FPÖ in der Regierung ein fragiles Konstrukt ist. Das trifft mittlerweile zwar auf alle Parteien zu, aber auf die Blauen eben ganz besonders. Zwei Mal hat sie eine Koalition zum Platzen gebracht, das erste Mal Rot-Blau 1986 mit der Wahl Jörg Haiders zum Obmann, das zweite Mal Schwarz-Blau 2002 mit der Knittelfelder Delegiertenversammlung; Schwarz-Orange hat dann nur durchgehalten, weil es nach dem Debakel bei den Wahlen 2002 nichts mehr gab, das sich spalten hätte können.

Die ÖVP wird also wohl mit der FPÖ zusammengehen, aber mit Bauchweh. Kurz könnte allenfalls die SPÖ beknien, doch bitte, bitte die Sache mit der Opposition noch einmal zu überdenken. Aber selbst wenn die Roten einwilligen sollten, müsset sich Kurz fragen lassen, warum er Neuwahlen vom Zaun gebrochen hat, wenn jetzt die einzige Neuerung darin besteht, dass die ÖVP den Kanzler stellt und die SPÖ den Vize gibt.

Der größte Unterschied zu Deutschland besteht aber darin, dass in Berlin keine Regierung ohne Merkel und die Union gebildet werden kann, in Österreich ist eine Koalition ohne Kurz und die ÖVP sehr wohl möglich. Obwohl: Wenn sich Rot-Blau ausgehen sollte, würden 92 Mandate, die geringste mögliche Mehrheit bei 183 Abgeordneten, angesichts der Brisanz der Konstellation nicht reichen. Und dann müsste auch noch die auf Anti-FPÖ-gepolte Wiener SPÖ ihren Segen geben. In Summe nicht unmöglich, aber eben doch unwahrscheinlich.

Bleiben die Spekulationen über eine Minderheitsregierung. Die hat in beiden Staaten keine Tradition, auch wenn in Österreich alle auf Bruno Kreisky verweisen, der 1970 mit einer von der FPÖ geduldeten Minderheitsregierung eine Ära der SPÖ-Dominanz einläutete. Derzeit fehlt es nicht nur an einem neuen Kreisky, sondern vor allem auch an einer vergleichbaren politischen Konstellation.

zurück zu Seite 1




14 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-25 17:00:11
Letzte ─nderung am 2017-09-25 19:41:43



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Sind Rechte schlechte Menschen?
  2. Was hat Sebastian Kurz vor?
  3. Ein Regierungseintritt der FPÖ scheitert nur an der FPÖ
  4. Werch ein Illtum!
  5. Die Spannung kehrt zurück
Meistkommentiert
  1. Sind Rechte schlechte Menschen?
  2. Die Spannung kehrt zurück
  3. Was hat Sebastian Kurz vor?
  4. Die Geister, die er rief . . .
  5. Ein Regierungseintritt der FPÖ scheitert nur an der FPÖ

Werbung




Werbung


Werbung