• vom 07.10.2017, 10:30 Uhr

Analysen


Katalonien

Die Geister, die er rief . . .




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Von Konstanze Walther

  • Analyse: Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont flirtete lange mit der Idee der Unabhängigkeit, um mehr Rechte für Barcelona zu erwirken. Madrid mauert nach wie vor - und Puigdemont schiebt die Entscheidung Tag für Tag auf.

Wartet auf die Eingebung: Carles Puigdemont.

Wartet auf die Eingebung: Carles Puigdemont.© afp/Lago Wartet auf die Eingebung: Carles Puigdemont.© afp/Lago

Barcelona. Sind die Katalanen ein eigenes Volk? Werden sie von Madrid unterdrückt? Nein, sagen viele internationale Verfassungsrechtler. So sähe es ganz und gar nicht aus. Die Katalanen gehören zu Spanien. Und Katalonien hat ein Autonomiestatut. Das bedeutet wiederum, dass sich Barcelona nach der gängigen Auslegung des Selbstbestimmungsrechts der Völker nicht einseitig von Madrid loslösen kann.

Fragt man bei jenen Katalanen nach, die nach Unabhängigkeit streben, so weisen sie daraufhin, dass sie sehr wohl ein eigenes Volk sind - und ihre eigene Sprache hartnäckig pflegen, wie viele Barcelona-Urlauber wohl schon am eigenen Leib erfahren haben. Katalanisch oder Englisch, aber keine Silbe der Sprache der Zentralregierung! Dass die nach Katalonien entsandte nationale Polizei und die Guardia Civil die Abstimmung vom vergangenen Sonntag derart gewaltsam zu verhindern versuchten, lieferte Sezessionsbefürwortern natürlich die Steilvorlage: Seht her - was ist das, wenn nicht Unterdrückung? Wir können nicht einmal in Ruhe und Frieden wählen.


Dass es zu der Polizeigewalt gekommen ist, scheint dem gerissenen Geduldsfaden des spanischen Premierministers Mariano Rajoy geschuldet zu sein. Denn bei der vorletzten Abstimmung in Katalonien über die Unabhängigkeit im November 2014 hieß es von der Regierung Rajoy bloß lapidar, es sei weder ein Referendum noch eine aussagekräftige Befragung. Auch diesmal hatte Madrid von Anfang an gesagt, die Abstimmung (bei der 90,18 Prozent der Teilnehmer für die Unabhängigkeit stimmten) sei wertlos.

Umso größer war die Fassungslosigkeit über die ausufernde Polizeigewalt bei einem Referendum, dem Madrid sowieso kein Gewicht geben wollte. Damit bekam Barcelona die moralische Überlegenheit, auch wenn nicht alle kursierenden Fotos, die blutüberströmte Gesichter zeigen, tatsächlich vom Tag der Abstimmung stammen. Aber es gibt genug authentische Bilder, die die internationale Meinung beeinflussen und das auch sollen.

Puigdemont hatte in seiner Antrittsrede im Februar 2016 vollmundig erklärt: "Es sind keine Zeiten für Feiglinge!" Man werde den Weg zur Unabhängigkeit unbeirrt gehen, versprach der Chef der liberal-separatistischen Allianz Junts pel Si (Gemeinsam fürs Ja), der mit der Unterstützung der kleinen linksradikalen Partei CUP gewählt worden war, damals. Er war an die Spitze gespült worden, weil die CUP den nationalistischen, aber konservativen Ex-Premier Artur Mas nicht unterstützen wollte. So führte Puigdemont eine Regierungskoalition an, deren einziger gemeinsamer Nenner der Feind - nämlich die Zentralregierung in Madrid - war.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-10-06 17:34:06
Letzte ─nderung am 2017-10-06 18:27:04



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