• vom 14.03.2017, 16:28 Uhr

Jüdisch leben

Update: 14.03.2017, 16:34 Uhr

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Hass im Netz




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Von Alexia Weiss


    Alexia Weiss - © Paul Divjak

    Alexia Weiss © Paul Divjak

    Hass im Netz hat viele Gesichter: er kann sich gegen ganze Gruppen oder einzelne Personen wenden. Er richtet sich gegen Angehörige einer Religionsgemeinschaft, stößt sich am Geschlecht einer Person, hat den politischen Gegner im Visier. Er demütigt Menschen auf Grund ihres Aussehens. Er greift Männer und Frauen an, die bestimmte Berufe ausüben oder Positionen innehaben. Er kann plump und untergriffig, subtil, aber dennoch beleidigend, aggressiv und bedrohlich sein. Hass im Netz findet man in Zeitungsforen, in sozialen Medien, auf Seiten, die ihrerseits bereits direkt Vorurteile schüren.

    Staatssekretärin Muna Duzdar hat nun die von ihr bereits vor Längerem angekündigte Melde- und Beratungsstelle gegen Hasspostings ausgeschrieben. Sie soll erste Anlaufstelle sein, wenn einem solche Einträge unterkommen oder man persönlich von Anfeindungen im Netz betroffen ist. Die Inbetriebnahme ist noch vor dem Sommer geplant.

    Rückmeldung und tatsächliche Beratung

    Vier Hoffnungen setze ich in diese Beratungsstelle: erstens, dass sie eben nicht nur Meldestelle ist (wie es sie derzeit schon beim Verfassungsschutz gibt, wo man allerdings Dinge aufzeigt und dann das Gefühl hat, sie verschwinden im Nirvana des Netzes, denn eine Rückmeldung ist hier nicht vorgesehen), sondern tatsächlich auch mit jenen, die sich an sie wenden, in Kontakt tritt. Zweitens, dass hier dann die rechtlichen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie man sich als Betroffener wehren kann, beziehungsweise dass – je nachdem wie sich der Hass im konkreten Fall manifestiert und was die Rechtslage dazu sagt – die Behörden ihrerseits tätig werden. Drittens, dass Betroffene mit dem Hass und den Auswirkungen, die dieser auf ihre Psyche haben kann, nicht alleine gelassen werden. Und schließlich viertens, dass die Einrichtung langfristig das Bewusstsein dafür schärft, was man im Netz – Anonymität hin oder her – schreiben kann und was zu Konsequenzen führt.

    Schon bisher gab es verschiedene Anlaufstellen: eben die Meldestellen des Verfassungsschutzes beispielsweise, das Forum gegen Antisemitismus (FGA), wenn es um Judenfeindliches geht, ZARA Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit, wenn Fremdenfeindliches entdeckt wurde. NGOs wie das FGA oder ZARA dokumentieren zwar, können aber nur in Einzelfällen Hilfestellung leisten. Der Verfassungsschutz wiederum sieht sich nicht zuständig, wenn es sich etwa nur um eine zivilrechtlich relevante Herabwürdigung handelt. Für eine Privatperson ist das allerdings nicht leicht einzuschätzen. Und wenn es um größere Gruppen geht: wer ist dann betroffen, wer befugt, hier Anzeige zu machen?

    Antisemitismus umfasst mehr als das Übertreten des Verbotsgesetzes

    Beispiel Antisemitismus: wer sich im Netz bewegt, weiß, das ist ein weites Feld. Wo schalte ich mich ein? Vielleicht, wenn es eine direkte Bedrohung gibt. Vielleicht, wenn klar das NS-Verbotsgesetz übertreten wurde. Was aber ist mit den vielen antisemitischen Stereotypen, die im Netz kursieren? Als Einzelner gibt man hier rasch auf, Dinge zu melden, wenn man schon im Vorhinein weiß, dass das zu keinen Konsequenzen führen wird. Im Idealfall wird das nun anders.

    Skeptisch stimmt mich allerdings die Zahl der für die neue Beratungsstelle vorgesehenen Posten: insgesamt fünf bis sechs Juristen, Psychologen oder Pädagogen sollen persönlich telefonisch, per Chat oder E-Mail beraten. Die politischen Rahmenbedingungen – Rechtsruck in vielen Ländern Europas, zunehmende Polarisierung wenn es um die Frage geht, wie man mit Flüchtlingen umgeht, der Konflikt mit der Türkei, der über die hiesige türkische Community auch in Österreich zum Thema wird, die öffentliche Diskussion, wie viel Religion und im Speziellen, wie viel Islam im öffentlichen Raum sicht- und spürbar sein darf – spiegeln sich massiv im Netz wieder. Dazu kommen dann noch Shitstorms – betroffen war zuletzt die Autorin Stefanie Sargnagel – die zeigen, dass auch der Kampf der Geschlechter noch lange nicht fertig ausgetragen ist.

    Wenn diese Beratungsstelle jedem, der sich an sie wendet, Feedback geben möchte, wird das wohl wesentlich personalintensiver werden. Ansonsten ist es einmal mehr nur Kosmetik und Absichtserklärung, was nicht viel an der aktuellen Situation ändern dürfte. Aber vielleicht überrascht ja die Staatssekretärin noch, wenn die Beratungsstelle ihre Arbeit aufgenommen haben und klarer wird, wie hoch der Bedarf hier tatsächlich ist.

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    Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
    Dokument erstellt am 2017-03-14 16:29:07
    Letzte nderung am 2017-03-14 16:34:38



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