• vom 11.11.2017, 09:00 Uhr

Vor Gericht

Update: 15.11.2017, 16:44 Uhr

Vor Gericht

Wenn Grasser die Medusa erblickt




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Von Daniel Bischof

  • Das Buwog-Verfahren wird im geschichtsträchtigen und modernisierten Großen Schwurgerichtssaal über die Bühne gehen. Hier fand der Schattendorf-Prozess statt, die Nazis missbrauchten den Raum, um Gasmasken herzustellen.



Friedrich Forsthuber ist Präsident des Wiener Straflandesgerichts.

Friedrich Forsthuber ist Präsident des Wiener Straflandesgerichts. Friedrich Forsthuber ist Präsident des Wiener Straflandesgerichts.

Wien. Sie haben alles erlebt. Angst und Mut. Trauer und Freude. Hass und Liebe. Verzweiflung und Hoffnung. Die ganze Palette der menschlichen Empfindungen: Die zwei Marmorbüsten im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts haben sie gesehen. Über der Richter- und Geschworenenbank, hoch oben auf der Galerie, thronen sie. Von hier aus blicken sie herab auf Verurteilte und Freigesprochene, auf Schuldige und Unschuldige.

Auch ab dem 12. Dezember werden die Büsten wieder etwas zu sehen haben. An diesem Tag startet die Hauptverhandlung im Buwog-Prozess. Er wird einer der aufsehenerregendsten Strafprozesse in der Geschichte der Zweiten Republik. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und vierzehn weitere Personen sind angeklagt. Sie müssen sich vor einem Schöffensenat wegen des Vorwurfs der Untreue und Bestechung im Zusammenhang mit der Privatisierung der Bundeswohnungen und der Einmietung der Finanz in das Linzer Bürohaus Terminal Tower verantworten. Die Angeklagten bestreiten die Vorwürfe.


Der Buwog-Prozess ist in vielerlei Hinsicht spektakulär. Jahrelang war ermittelt worden, Enthüllung folgte auf Enthüllung, Spekulation auf Spekulation. Die Hauptverhandlung wird so bald kein Ende finden: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat in ihrer Anklageschrift die Einvernahme von 166 Zeugen beantragt. Bis zum 1. März 2018 sind bereits zahlreiche Verhandlungstermine ausgeschrieben.

Miserable Akustik
Aufgrund der großen Anzahl an Angeklagten und des enormen Medien- und Publikumsinteresses braucht man für den Buwog-Prozess auch einen entsprechenden Saal. Im örtlich für die Rechtssache zuständigen Wiener Straflandesgericht entschied man sich für den Großen Schwurgerichtssaal, den größten Gerichtssaal Österreichs. Im Rahmen einer öffentlichen, historischen Führung ist er zu besichtigen.

Für den Buwog-Prozess wurde der unter Denkmalschutz stehende Saal eigens modernisiert und umgebaut. Denn bisher war der Große Schwurgerichtssaal nicht nur für seine geschichtsträchtige Vergangenheit und imposante Architektur bekannt. Berüchtigt war er auch für seine miserable Akustik. Stimmen verhallten oftmals in den glatten Marmoroberflächen. Angeklagte, Richter, Dolmetscher und andere Prozessbeteiligte konnte man daher, wenn sie nicht laut und deutlich ins Mikrofon sprachen, nicht verstehen. Auch mit der Technik gab es Probleme.

"Ich höre nichts"
"Ich höre nichts", sagte im September 2016 ein Angeklagter bei einem Mordprozess, über den die "Wiener Zeitung" berichtete. Er konnte die Dolmetscherin nicht verstehen. Er nahm daher unmittelbar vor der Übersetzerin Platz - statt vor dem Zeugenpult. Auch die Geschworenen wandten mehrmals ein, nichts hören zu können. Zweifelhafte Zustände für einen modernen Rechtsstaat. Damit soll es nun allerdings vorbei sein.

"Der Raumklang ist jetzt sicher besser", sagt Friedrich Forsthuber, Präsident des Wiener Straflandesgerichts. Der geschichtsaffine Richter leitet die monatlich stattfindenden Führungen (siehe Infokasten). Man habe die Tonanlage modernisiert und etwa neue Lautsprecherboxen installiert, erklärt Forsthuber. Auch eine Klimaanlage gibt es jetzt.

Eine weitere Neuerung: Grasser und Co. werden nicht wie die Angeklagten vor ihnen auf den Bänken sitzen, die sich links und rechts vor dem Richtersenat befinden. Stattdessen werden sie den Richtern frontal gegenübersitzen. In den zwei neu errichteten Sitzreihen werden sie vor ihren Verteidigern Platz nehmen.

Stein und Ehrfurcht
Den Angeklagten im Buwog-Prozess wird - wenn sie nach oben auf die Decke blicken - in sechsfacher Ausfertigung das Haupt der Medusa entgegenstarren. Die aus der griechischen Mythologie stammende Figur ließ Männer bei ihrem Anblick bekanntlich zu Stein erstarren. Im Schwurgerichtsaal verewigte man die Frau mit den Schlangenhaaren, damit die Angeklagten symbolhaft "vor Ehrfurcht erstarren", erklärt Gerichtspräsident Forsthuber.

Gebaut wurde der 1873 bis 1876 errichtete Große Schwurgerichtsaal im Stil des Klassizismus - in Anlehnung an die Antike - errichtet. Das sieht man nicht nur anhand der Medusa, sondern auch an den stillvollen Säulen und Marmorbüsten. Die Büsten sollen zwei österreichische Kaiser darstellen. Einerseits Franz I., unter dem der Bau des Wiener Straflandesgerichts in Auftrag gegeben wurde. Andererseits Ferdinand I., unter dessen Herrschaft 1839 die Arbeiten ihr Ende fanden. Im Laufe der Jahre kamen Zubauten dazu - unter anderem der Große Schwurgerichtssaal.

In diesem fanden anfangs alle möglichen Prozesse statt. Denn damals war die Geschworenengerichtsbarkeit quantitativ wesentlich bedeutender als heute. "Man hat damals bei den Geschworenenverfahren schon bei der mittelschweren Kriminalität angesetzt, also etwa bei Raub, Sexualdelikten, aber auch schwerer Vermögenskriminalität bis hin zu Gefährdungsdelikten", so Forsthuber. 40 Prozent der Strafverfahren seien 1873 vor Geschworenengerichten geführt worden. Mit Reformen wurde deren Zahl zurückgedrängt. Heute findet nur noch rund ein Prozent der landesgerichtlichen Strafverfahren vor einem Geschworenengericht statt.

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Dokument erstellt am 2017-11-10 17:20:07
Letzte ─nderung am 2017-11-15 16:44:07



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