• vom 23.08.2013, 17:43 Uhr

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Update: 26.08.2013, 15:44 Uhr

Thomas Hofer

Die Selbstfesselungskünstler




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Von Thomas Hofer

  • Zwischenstand - Der Wahlkampfblog
  • Die ÖVP scheint alles daranzusetzen, ihre Chancen nicht ergreifen zu müssen.



Positiv formuliert kann man sagen: Traditionspflege liegt der ÖVP wirklich am Herzen. 2006 startete sie mit einem Macher als Kanzler ins Rennen. Den Oppositionsführer ließ die Volkspartei nach dem Bawag-Skandal links liegen und reagierte weder auf die miserablen Werte der damaligen Unterrichtsministerin noch die heraufdräuende Pflegedebatte. Ergebnis: Man verspielte den Kanzlersessel knapp, aber doch. 2008 reichte es dem damaligen ÖVP-Parteichef und Vizekanzler nach eineinhalb Jahren der Großen Koalition. Im Wahlkampf aber kam dann von der ÖVP nicht mehr viel. Resultat: Man verlor deutlicher als 2006 und fuhr das historisch schlechteste Ergebnis ein.

Guter Start bei Landtagswahlen 2013
Auch diesmal lässt sich der Intensivwahlkampf ähnlich an. Die ÖVP startete nach (relativen) Wahlerfolgen im ersten Halbjahr mit einem Enthusiasmus-Bonus. Das Gespenst eines rot-blauen Duells um Platz 1 hatte Frank Stronach mit seiner Kandidatur vertrieben, man war wieder im Rennen um die Spitze. Die ÖVP selbst holte mit einem fulminanten Wahlkampf in Niederösterreich erneut die Absolute. In Tirol hielten sich die Verluste in Grenzen. Und Salzburg wurde - auf niedrigem Niveau - zurückerobert. Dazu offenbarte sich für die SPÖ ein veritables Mobilisierungsproblem. Die Chancen aufs Kanzleramt schienen für den ehedem bemitleideten Michael Spindelegger größer denn je.


Enthusiasmus-Bonus weg, schwarze Mängelliste da
Intakt sind seine Chancen vor dem Start der TV-Duellflut zwar noch immer. Denn der Abstand zur SPÖ ist nicht uneinholbar und die Kanzlerpartei muss ihre Organisationsschwäche in entscheidenden Ländern wie Ober- oder Niederösterreich erst beheben. Und im roten "Kernland" Wien drückt bei der SPÖ die grüne Regierungsbeteiligung aufs Basisgemüt.

Doch: Die ÖVP scheint alles daranzusetzen, ihre Chancen nicht ergreifen zu müssen. Nach wenigen Wochen des Infights ist der Enthusiasmus verflogen. Und schuld daran ist nicht der Mitbewerber, sondern die eigene Performance. Moderne Wahlkampfführung ist für die ÖVP offenbar auch dieses Jahr Terra incognita.

Der Stotter-Start der Volkspartei in drei exemplarischen Kapiteln:

Das Geschlossenheits-Defizit: In der SPÖ maulten die Gewerkschafter während der gesamten Legislaturperiode. Jetzt, wo es drauf ankommt, sind sie aber wieder auf Kurs. Auf Ministerebene unterstützt man sich in der Kommunikation. Man kennt den "Feind" - die ÖVP. Deshalb zieht auch ein Sozialminister gegen sein schwarzes Pendant im Wirtschaftsministerium zu Felde, auch wenn er mit ihm fünf Jahre lang die tragfähigste Achse in der Regierung gebildet hat.

In der ÖVP ist das anders. Da befetzen sich die ÖVP-Minister auf offener Bühne und werden sich nicht einig, wie der Zustand Österreichs denn zu bewerten ist. Auf der Ebene der Länder macht (fast) jeder, was er will. Der Westen hat sich publikumswirksam gegen die Schul-Linie der Bundespartei zusammengetan. Und der stärkste Landeschef desavouiert mit einem Kanzler-"Geheimtreffen" den eigenen Kandidaten.

Die Botschafts-Anarchie: Zentrale Erfolgsfaktoren in jeder Kampagne sind die Botschafts-Disziplin und die Einheitlichkeit der Botschaft. Das wird in der Volkspartei ignoriert. Da steht auf den Plakaten "Österreich gehört den Optimisten" zu lesen. Und im nächsten Atemzug heißt es, Österreich sei "abgesandelt". Da zieht man selber Diskussionen um das Frauenpensionsalter und die Arbeitszeitflexibilisierung an, relativiert dann aber und zieht kommunikativ nicht durch. Die angekündigte "Entfesselung" der Wirtschaft wird auf die Art zur Selbstfesselung der Partei.

Mangelnde Schlagkraft: Dazu hat die ÖVP die sich bietenden offene Fronten der Konkurrenz bisher nicht genützt. Beispiel Vermögenssteuern: In dem Punkt waren es SPÖ und Gewerkschaft, die verwirrende Konzepte vorlegten. Anstatt der Sozialdemokratie aber früh genug die Einführung von "Besitzsteuern" anzudichten, die auch jedem Häuslbauer wehtun, hat man es zugelassen, dass die SPÖ den relativierenden Begriff "Millionärssteuer" einführt. Selbst den Terminus "Faymann-Steuern" - eine kampagnentechnisch gute Zuspitzung - hat man von der ÖVP schon länger nicht gehört. Fazit: Michael Spindelegger hat ab Montag, dem Tag des ersten Kanzlerduells im TV, einiges zu richten.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2013-08-23 17:47:05
Letzte nderung am 2013-08-26 15:44:27



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