Johannes Hahn ist EU-Kommissar für Regional politik und Förderungen.© EPA Johannes Hahn ist EU-Kommissar für Regional politik und Förderungen.© EPA

Diese Woche reise ich durch die Donauraum-Länder von Wien nach Sofia. Dabei habe ich vor allem ein Ziel vor Augen: die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Donauraum-Strategie. Diese vor einem Jahr beschlossene Initiative der makro-regionalen Kooperation ist ein konkretes Instrument zur Förderung von Wachstum, Innovation und Beschäftigung. Es ist kein abstraktes Konzept, das sich Experten in Brüssel ausgedacht haben und das nun "auf dem Papier" entwickelt wird. Es lebt vom Engagement der Menschen in der Region!

Der Mehrwert der Strategie liegt in der verstärkten Kooperation, der Nutzung von Synergien, im Austausch von Know-how, im klaren Bekenntnis zur Erreichung gemeinsamer Ziele und im strategischeren Einsatz der Mittel, den wir mit verschiedenen Partnern und durch Koordinierung der Förderprogramme erzielen. Österreich kann dabei eine führende Rolle übernehmen, insbesondere bei Schiffbarkeit, Ausbildung und Unterstützung beim Ausbau der Kapazität der Nachbarn.

All dies können wichtige Beiträge zur Entwicklung des Wirtschaftspotenzials der ganzen Region sein.

Ein Jahr nach dem offiziellen Start der Donauraum-Strategie kann ich sagen, dass wir auf gutem Wege sind. Die Strategie hat bereits erste konkrete Erfolge gebracht: So haben etwa die Verkehrsminister Anfang Juni eine Erklärung für eine verstärkte Zusammenarbeit zur Förderung der Schiffbarkeit unterzeichnet. In der Identifizierung von Leitprojekten sind wir einen großen Schritt weitergekommen: Seit dem Beginn der Strategie wurde jede Woche ein Leitprojekt ausgewählt. Nicht zuletzt wurden auch Entscheidungen von strategischer Bedeutung getroffen, die sehr konkrete positive Auswirkungen auf mehrere Länder des Donauraums haben werden. So wurde zum Beispiel begonnen, die Energieversorgung durch die Errichtung von Strom- und Gasverbindungsplattformen zu verbessern, was die Abnehmerpreise positiv beeinflussen kann, und ein gemeinsames Leitbild ("Danube Tourism Brand") zu entwickeln.

Während meiner Reise werde ich mich insbesondere für die intensivere Nutzung des Flusses als wichtige Verkehrs- und Handelsader durch die Region sowie für die Errichtung eines "Innovationsfonds für die Donauraum-Region" einsetzen. Sie soll dazu beitragen, diese Vorhaben voranzubringen.

Es ist kein Zufall, dass ich die Reise heute in Wien beginne. Österreich hat die Initiative immer aktiv unterstützt. Ich werde Projekte in Wien und Niederösterreich Projekte besuchen, die für die Donauraum-Strategie zentral sind: den Hauptbahnhof Wien, das "Flussbauliche Gesamtprojekt" östlich von Wien und den Nationalpark Donau-Auen.

In Österreich wie auch in allen anderen Ländern werde ich Vertreter treffen, die in die konkrete Umsetzung der Projekte involviert sind. Überall werde ich auf Unterstützung für die "Donau-Teams" drängen. Europas Wirtschaftslage gestattet keinen Aufschub von innovativen Maßnahmen. Wir brauchen konkrete Fortschritte zur Förderung des Wachstums, wie sie in der Donauraum-Strategie forciert werden. Und wir brauchen sie jetzt!