• vom 01.12.2015, 11:36 Uhr

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Paris ist eine gewaltige Chance




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Von Alexander Ochs

  • Am Ende des Klimagipfels von Paris könnte eine tatsächlich historische, die Welt verändernde Einigung stehen.

Alexander Ochs ist Direktor für Klima und Energie am Worldwatch Institute, Washington DC.

Alexander Ochs ist Direktor für Klima und Energie am Worldwatch Institute, Washington DC. Alexander Ochs ist Direktor für Klima und Energie am Worldwatch Institute, Washington DC.

Manchem Beobachter sind heute noch die Bilder von Kopenhagen präsent, vom Klimagipfel 2009, der als "Hopenhagen" mit so großen Erwartungen gestartet war und im Fiasko von "Flopenhagen" endete: Die Enttäuschung der Umweltaktivisten, die Erklärungsversuche der dänischen Verhandlungsleitung, die leeren Gesichter der erschöpften Verhandler. Doch US-Präsident Barack Obama schaffte es, im Moment der Niederlage als Sieger dazustehen. Er vermittelte dieses andere Bild von Kopenhagen, auf dem die Europäer nicht auftauchen: Obama, mit hochgekrempelten Ärmeln. Die Message: Hier wurde gerettet, was zu retten war. Gerettet wurde nicht das Klima, sondern lediglich ein Minimalkonsens. Danach wurde es für Jahre wieder deutlich stiller um die Klimadiplomatie.

Bis jetzt. Der Klimagipfel in Paris ist keiner der Zwischenjahre, in denen nur vorbereitet und debattiert wird - er ist wieder einer der Wichtigen, "a big one", so wie Rio 1992, Kyoto 1997 und Kopenhagen 2009. Aber diesmal deutet vieles darauf hin, dass am Ende tatsächlich ein Sieg für alle stehen könnte; dass sich die Regierungen aller Staaten auf weitreichende Maßnahmen zum Klimaschutz werden einigen können. Am Ende des Klimagipfels von Paris, am 12. oder 13. Dezember 2015, könnte eine tatsächlich historische, die Welt verändernde Einigung stehen; eine Einigung darüber, wie Staaten wirtschaften, wie sie Energie produzieren und nutzen, wie sie mit ihren Wäldern umgehen, wie sie sich für Umweltveränderungen wappnen; und noch weitergehend, wie sie bei alledem miteinander umgehen.

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Paris ist eine gewaltige Chance, die beste, die wir je hatten. Und das nicht zuletzt wegen der Rolle, die Amerika diesmal spielen wird. Dabei hat sich die Situation in den USA auf den ersten Blick kaum geändert. Noch immer ist das Thema Klima im Gegensatz zur Diskussion in den meisten Ländern dieser Welt parteipolitisch extrem aufgehitzt. Die republikanische Mehrheit im Kongress stellt sich offen gegen klimapolitische Maßnahmen. Sie ficht sogar die Wissenschaft selbst an. Ausstieg aus den fossilen Energien? Schlecht für die Wirtschaft, gegen den amerikanischen Lebensweg, kommunistisch, unchristlich. Das Niveau der Debatte ist unterirdisch.

Doch Obama hat aus der Vergangenheit gelernt, aus dem Scheitern Bill Clintons, der mit dem Kyoto-Protokoll im Kongress scheiterte, ebenso wie aus seinen eigenen Niederlagen. Innenpolitisch hat er die Verabschiedung großer Klimagesetze aufgegeben. Stattdessen findet Emissionskontrolle jetzt über die Gesundheitsbehörde EPA statt. In Paris werden die amerikanischen Verhandler tunlichst darauf bedacht sein, dass die Ergebnisse nicht als völkerrechtlicher Vertrag gelten, um die Zustimmung der Parlamentarier zu umgehen. Obama wird in Paris für "bottom-up" statt "top-down" kämpfen: Freiwillige, aber ambitionierte Emissionsziele und vor allem konkrete Aktivitäten in den Bereichen Energie, Land- und Forstwirtschaft.

Seine Position wird gestärkt durch die in den vergangenen Jahren bereits deutlich zurückgegangenen amerikanischen Emissionen und die starke Unterstützung einiger Bundesstaaten und hunderter Städte und Kommunen. Für das Ende seiner Präsidentenzeit gibt es für Obama wenige Themen mit größerer Wichtigkeit als den Klimaschutz. Die Bilder von Paris werden bessere sein als die von früheren Gipfeln.




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Dokument erstellt am 2015-12-01 11:41:04



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