• vom 11.05.2016, 17:38 Uhr

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Update: 12.05.2016, 10:12 Uhr

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Der Putsch der alten Eliten




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Von Silvia Jura

  • Nicht das Ergebnis der neuerlichen Impeachmentsitzung ist fraglich, sondern wie es danach mit Brasilien weitergeht.

Bei der indigenen Bevölkerung ist Noch-Präsidentin Dilma Rousseff durchaus beliebt. - © APA/AFP/EVARISTO SA

Bei der indigenen Bevölkerung ist Noch-Präsidentin Dilma Rousseff durchaus beliebt. © APA/AFP/EVARISTO SA

Silvia Jura ist Kultur- und Sozialanthropologin mit Brasilienschwerpunkt. Sie lebt als freie Kulturschaffende zwischen Salvador und Wien und ist unter anderem im Koordinationsteam der NGO Initiative Nosso Jogo aktiv (www.silvias.net, www.nossojogo.at).

Silvia Jura ist Kultur- und Sozialanthropologin mit Brasilienschwerpunkt. Sie lebt als freie Kulturschaffende zwischen Salvador und Wien und ist unter anderem im Koordinationsteam der NGO Initiative Nosso Jogo aktiv (www.silvias.net, www.nossojogo.at).© privat Silvia Jura ist Kultur- und Sozialanthropologin mit Brasilienschwerpunkt. Sie lebt als freie Kulturschaffende zwischen Salvador und Wien und ist unter anderem im Koordinationsteam der NGO Initiative Nosso Jogo aktiv (www.silvias.net, www.nossojogo.at).© privat

Alles lief wie geschmiert. Die ganze Welt berichtete von der in Korruptionsskandale verwickelten Präsidentin, die live übertragenen Antiregierungsdemonstrationen boten die populistische Legitimierung, der Petrobras-Skandal und Bundesrichter Sergio Moro brachten die Elite der Arbeiterpartei in Schwierigkeiten. Schlechte Wirtschaftslage, steigende Arbeitslosigkeit und vor allem die Medienhetze taten das Übrige, um das Image der Präsidentin zu zerstören. Alle warteten nur noch auf den großen Tag des Impeachments von Dilma Rousseff.

Doch die faktische Regierungsblockade konnte die Präsidentin nicht bremsen: Sie implementierte Sozialprogramme, arbeitete an der Landreform, eröffnete Unis, beschleunigte die Legalisierung von Territorien mit indigenen und afro-deszendenten Einwohnern, setzte auf familiäre Landwirtschaft und affirmative Gendergleichstellung. Sie erntete Solidaritätsbekundungen im ganzen Land, wurde zur Ikone hochstilisiert, zum Opfer einer unglaublichen Machtintrige, eines Parlaments- und Justiz-Putsches.

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Parlamentspräsident Eduardo Cunha zelebrierte die parlamentarische Abstimmung zur Einleitung des Impeachmentprozesses Mitte April wie ein Hexentribunal - drei Wochen später enthob ihn der Oberste Gerichtshof wegen Korruption und Geldwäsche vorläufig aller Ämter. Die Organisation Amerikanischer Staaten verurteilte den Prozess ohne Anklage und droht Brasilien Folgen an. Die Weltpresse berichtete über die parlamentarische Farce, Faschismus und evangelikaler Fundamentalismus wurden erstmals in diesem Ausmaß wahrgenommen. Seither geht das Volk auf die Straße. Nationale Verbindungsstraßen werden ebenso besetzt wie Parlament und Landtage, Streiks lähmen den öffentlichen Verkehr. Generalstaatsanwalt Jose Cardozo verlangt die Annullierung des parlamentarischen Prozesses wegen grober Verfahrensfehler. Oberster Richter Gilmar Mendes, der sich schon früher als Regierungsgegner positionierte, lacht nur darüber: "Sollen sie doch zu Gott oder zum Teufel gehen, das ändert auch nichts mehr!"

Unterdessen bereitet sich Vizepräsident Michel Temer auf die Interimsnachfolge vor und präsentiert ein neoliberales Wirtschaftsprogramm, ein Wunschteam aus Goldmann-Sachs-Experten und Evangelikalen Pastoren und kündigt die Reform der Ministerien an: weg mit den Menschenrechten-, Frauen- und Rassengleichstellungsagenden, Sozialagenden ins Finanzministerium.

Am Montag sah es ganze 13 Stunden nach einer unerwarteten Wende aus. Nach Cunhas Amtenthebung erklärte der neue Parlamentspräsident Waldir Marahão die Impeachmentsitzung für nichtig und forderte ihre Wiederholung - das kostete ihn seine Parteimitgliedschaft und brachte ihm eine Anklage vor der Ethikkommission und seine mediale Vernichtung ein - am Dienstag ruderte er zurück. Senatspräsident Renan Calheiros (ebenfalls Korruptionsangeklagter) bereitete ungerührt die Impeachmentsitzung für Mittwoch vor. Nicht deren Ergebnis ist fraglich, die alten Eliten wollen nach 13 Jahren Arbeiterpartei-Regierung endlich wieder an die Macht und ihre eigenen Interessen ungestört durchsetzen. Aber wie geht es mit Brasilien im Olympia-Jahr weiter?




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Dokument erstellt am 2016-05-11 17:41:07
Letzte ─nderung am 2016-05-12 10:12:57



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