• vom 19.05.2016, 18:09 Uhr

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Update: 20.05.2016, 09:53 Uhr

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Demokraten gehen wählen!




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Von Heiner Boberski

  • Eine ungültige Stimme bei der Bundespräsidentenwahl ist immer noch besser als gar keine.

Heiner Boberski ist freier Journalist; er war von 1995 bis 2001 Chefredakteur der "Furche" und von 2004 bis 2015 Redakteur der "Wiener Zeitung".

Heiner Boberski ist freier Journalist; er war von 1995 bis 2001 Chefredakteur der "Furche" und von 2004 bis 2015 Redakteur der "Wiener Zeitung". Heiner Boberski ist freier Journalist; er war von 1995 bis 2001 Chefredakteur der "Furche" und von 2004 bis 2015 Redakteur der "Wiener Zeitung".

Das allgemeine und geheime Wahlrecht ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Wer es besitzt, sollte es ausüben - und bedenken, wie viele darum gekämpft haben und in vielen Ländern der Erde noch darum kämpfen müssen. Das gilt auch für Bundespräsidentschaftswahlen in Österreich, selbst wenn es seit 1982 hierzulande keine gesetzliche Wahlpflicht gibt - moralisch ist es gefordert, wählen zu gehen. Wer nicht wählt, gibt zu verstehen, dass ihm völlig egal ist, wer politische Ämter bekommt. Das ist die schlechteste Lösung.

Für 43,6 Prozent der Wähler (beziehungsweise 62,2 Prozent der Wahlberechtigten) vom 24. April 2016 waren Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen nicht die erste Wahl. Dass viele dieser Stimmbürger Probleme haben, sich zwischen diesen zwei Kandidaten zu entscheiden, die noch dazu mit ihrer ATV-Diskussion kaum Sympathien erringen konnten, verdient Verständnis. Es ist aber kein Grund, der Wahlurne fernzubleiben! Es ist zwar die zweitschlechteste, aber eine legitime Lösung, zur Wahl zu gehen und eine ungültige Stimme abzugeben. Wenn viele ein solches Signal setzen, kann es zumindest den Effekt haben, dass die Politikerkaste nicht zu übermütig wird.


Zu Übermut hatten Österreichs Bundespräsidenten schon bisher wenig Anlass, denn kaum einer hatte je mehr als die Hälfte der gesamten Wählerschaft hinter sich. Wenn man die Nicht- und Ungültigwähler in Betracht zieht, schafften das - noch zu Zeiten der Wahlpflicht - nur Rudolf Kirchschläger 1980 und Adolf Schärf 1963 bei ihren Wiederwahlen. 1980 erhielt Kirchschläger 67,8 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten, 50,8 Prozent waren es 1963 bei Schärf. Heinz Fischer kam zwar 2010 auf 79,33 Prozent der gültigen Stimmen (rein optisch nahe am Rekordergebnis von Kirchschlägers 79,86 Prozent von 1980), bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten waren das aber nur 39,5 Prozent. Bei den Wiederwahlen von Kirchschläger und Fischer gab es übrigens auch die meisten Ungültigwähler - jeweils sieben bis acht Prozent.

Welcher Anteil der Wahlberechtigten am 22. Mai hinter dem neuen Bundespräsidenten steht, ist offen. Gemäß dem Resultat vom 24. April war Norbert Hofer nur für 23,5 Prozent die erste Wahl, Alexander Van der Bellen nur für 14,3 Prozent. Ein "starker Bundespräsident" schaut anders aus.

Beim Wahlsieger wäre Demut angebracht. Im Sinne der Demokratie lautet natürlich der erste Appell, wählen zu gehen und sich für einen der beiden Kandidaten zu entscheiden. Bei völliger Ratlosigkeit sollte man zumindest eine ungültige Stimme abgeben. Es soll schon vorgekommen sein, dass jemand nur "Offb 5,4" auf den Stimmzettel geschrieben hat. Die entsprechende Bibelstelle lautet: "Da weinte ich sehr, weil niemand für würdig befunden wurde, das Buch zu öffnen und es zu lesen."




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-05-19 18:14:07
Letzte nderung am 2016-05-20 09:53:04



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