• vom 23.09.2016, 13:13 Uhr

Gastkommentare


Gastkommentar

Die Krise der Europa-Idee




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Wolfgang Schmale

  • Gastkommentar: In der Gesellschaft zeigen sich nicht nur bei der Asylpolitik Bruchlinien.

Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien (Buchtipp: "Mein Europa. Reisetagebücher eines Historikers"; Böhlau). Foto: privat

Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien (Buchtipp: "Mein Europa. Reisetagebücher eines Historikers"; Böhlau). Foto: privat Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien (Buchtipp: "Mein Europa. Reisetagebücher eines Historikers"; Böhlau). Foto: privat

Die EU-Debatte konzentriert sich sehr stark auf die Arbeit des Europäischen Rats, den die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer. An der zweiten Stelle der Aufmerksamkeit stehen wichtige Institutionen der EU (Kommission, EZB, Parlament, EuGH). Dies ist verständlich, weil hier am laufenden Band Entscheidungen gefällt oder verschoben werden oder gar nicht zustande kommen. Oder Entscheidungen wie die Flüchtlingsverteilung werden einfach ignoriert. Insgesamt überwiegen seit einiger Zeit negative Eindrücke, sodass von einer Krise der EU gesprochen wird.

Die Krise reicht aber tiefer, sie spiegelt im Grunde eine Krise der Gesellschaft wider. Alle amtierenden Regierungen in der EU sind aus ordnungsgemäßen Wahlen hervorgegangen. Der in Ungarn und Polen beobachtbare Demokratieabbau begann jeweils nach gewonnenen Wahlen. Die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat, an dem die Krise am besten nachzuvollziehen ist, repräsentieren nicht nur formal, sondern auch inhaltlich bestimmte gesellschaftliche Strömungen, die zunehmend miteinander in Konflikt geraten. Es ist nötig, die EU-Krise mehr als bisher aus dieser Perspektive zu betrachten.

Werbung

Die einen denken inzwischen wieder sehr national, wenn nicht nationalistisch, es gibt sie überall in Europa. Sie lassen sich vom Modell des starken Mannes und autoritärer Machtausübung verführen. Die anderen verbleiben beim offenen, demokratischen, liberalen und toleranten Gesellschaftsmodell, das sich der Globalisierung nicht verschließt und Regeln entwickelt, die Vielfalt miteinander lebbar machen.

Eine Bruchlinie, an der geradezu eine gesellschaftliche Spaltung Europas sichtbar wird, ist der Umgang mit Flüchtlingen und allgemein Fremden. Für die einen wird inzwischen sogar der EU-Bürger wieder zum EU-Ausländer, für die anderen bleibt das humanitäre Gebot, Flüchtlinge zu retten, aufzunehmen, zu versorgen und ihnen eine Lebensperspektive zu geben, unantastbar. Es ist aber nicht die einzige Bruchlinie.

Die Europa-Idee, die 70 Jahre Frieden, Recht und Wohlstand gebracht hat, ist gefährdet. Unter Europa-Idee (seit Ende des Zweiten Weltkriegs) ist Folgendes zu verstehen: EU-Staaten, deren Verfassungen auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechten, Achtung von Menschenwürde und Grundfreiheiten basieren, arbeiten für das Ziel eines dauerhaften und allgemeinen Friedens im Innern wie im Äußern sowie zur Mehrung des Wohlstands für alle so eng wie möglich zusammen und gründen gemeinsame Institutionen auf Grundlage eines völkerrechtlichen Vertrages (EU-Vertrag), um diese Ziele zu erreichen.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-09-23 13:17:06



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Der grüne Pilz
  2. Der Umbruch
  3. Antipathie in der Politik
  4. Tacheles reden, das wär’ gut
  5. Es wird gewählt. Endlich!
Meistkommentiert
  1. Der Umbruch
  2. Der Dammbruch
  3. Der Sino-Sputnik-Schock
  4. Mein Katalonien
  5. Antipathie in der Politik


Werbung


Werbung