• vom 03.05.2017, 12:34 Uhr

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Verlorene Klasse - die Sozialdemokratie und der Aufstieg der Rechten




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Von Alexandra Weiss


    Alexandra Weiss ist Politologin, Sozial- und Geschlechterforscherin an der Universität Innsbruck. Foto: privat

    Alexandra Weiss ist Politologin, Sozial- und Geschlechterforscherin an der Universität Innsbruck. Foto: privat Alexandra Weiss ist Politologin, Sozial- und Geschlechterforscherin an der Universität Innsbruck. Foto: privat

    Die Politologin Birgit Mahnkopf schrieb in den 1990ern, es sei die historische Funktion der Sozialdemokratie in den Nachkriegsjahrzehnten gewesen, die Angst vor dem Kommunismus in sozialen Fortschritt zu verwandeln, also eine breite soziale Absicherung der Bevölkerung zu gewährleisten. Vor fast drei Jahrzehnten ging diese Funktion verloren. Was blieb, war Orientierungslosigkeit, eine Programmatik der sozialen Abfederung bei gleichzeitiger Vollstreckung neoliberaler Politik, die letztlich das dezimierte, was man in den 1970ern verallgemeinern wollte: die Mittelschicht.

    Resultat dieser Entwicklung war nicht zuletzt der Aufstieg der Rechten, was jetzt der Sozialdemokratie oder der regierenden Linken - zu Recht - zum Vorwurf gemacht wird; prominent von Didier Eribon. Der Abbau sozialer Rechte und Prekarisierungsprozesse haben zu breiter Verunsicherung, zunehmender sozialer Ungleichheit und Perspektivlosigkeit der Unterschichten geführt. Ein vor diesem Hintergrund von den Sozialwissenschaften diagnostiziertes Unbehagen am Kapitalismus führt aber nicht automatisch dazu, dass diese unteren Klassen Links wählen.

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    Schließlich war der Antikapitalismus nie nur eine linke - wenn auch keine sozialdemokratische - Grundhaltung, sondern ebenso eine der Rechten. Und die ist es, die vor allem den abgehängten, vor allem männlichen Modernisierungsverlierern Angebote macht - aber eben nicht nur diesen. Abstiegsängste und die oft chauvinistischen Reaktionen darauf sind kein Spezifikum der unteren Klassen. Das Wählerpotenzial populistischer und extremer Rechter reicht nicht nur in den USA, sondern auch in Österreich ebenso in die Mittel- und Oberschicht. Die Häme darüber, dass (auch) Arbeiter - weniger Arbeiterinnen - zunehmend rechtspopulistisch bis rechtsradikal wählen, ist in mehrfacher Hinsicht unangebracht.

    Hass gegen die Unterschichten
    Befremdlich ist aber, wie sich bisweilen Hass gegenüber den Unterschichten artikuliert, die "unsere Demokratie" zerstören. Exemplarisch dafür kann der Autor Michael Köhlmeier stehen, der seiner Verachtung der Unterschichten in einem denkwürdigen Kommentar im "Standard" Luft machte. Der plebejischen Masse, die er als "Fress-, Sauf- und Fickmaschinen" bezeichnet, attestiert er, "blöd zu sein wie die Nacht dunkel und in Ausübung der Demokratenpflicht eine Partei zu wählen, die sich mit nichts anderem als Unfähigkeit und Korruptheit hervorgetan hat". Nach Donald Trumps US-Wahlsieg konnte man ähnliche Töne hören; die Verantwortung für den Wahlausgang wurde umstandslos den Unterschichten zugeschrieben. Köhlmeier benutzt zudem den Begriff "Massenmenschen", der schon in den 1950ern dem bürgerlichen Lager dazu diente, die Integration der Arbeiterschaft ins neue, demokratische Staatswesen (letztlich aber auch die Demokratie an sich) zu diskreditieren.

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