• vom 18.07.2017, 16:09 Uhr

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Die Demokratie und ihr starker Mann




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Von Tamara Ehs

  • Die Basis im Wahlkampf ist der mediale Wettbewerb, wer den besseren Macher abgibt.

Tamara Ehs lebt und erforscht Politik unter prekären Verhältnissen. Sie lehrt in der politischen Bildung (Demokratie Repaircafé) und engagiert sich bei Demokratieinitiativen. 2015 erhielt sie den Wissenschaftspreis des Österreichischen Parlaments. Foto: privat

Tamara Ehs lebt und erforscht Politik unter prekären Verhältnissen. Sie lehrt in der politischen Bildung (Demokratie Repaircafé) und engagiert sich bei Demokratieinitiativen. 2015 erhielt sie den Wissenschaftspreis des Österreichischen Parlaments. Foto: privat Tamara Ehs lebt und erforscht Politik unter prekären Verhältnissen. Sie lehrt in der politischen Bildung (Demokratie Repaircafé) und engagiert sich bei Demokratieinitiativen. 2015 erhielt sie den Wissenschaftspreis des Österreichischen Parlaments. Foto: privat

Im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahlen 2016 betreute ich ein Seminar mit Erstwählerinnen. Wir befassten uns mit den Kandidaten und der Kandidatin, unterzogen ihre Wahlversprechen einem verfassungsmäßigen Faktencheck und analysierten die Wahlplakate und deren Bildsprache. Im Anschluss ans Seminar anvertraute vertraute mir eine 17-jährige Erstwählerin an, ihr sei gar nicht bewusst gewesen, dass auch eine Frau Bundespräsidentin werden könnte. Ihre Verwunderung über die Kandidatin Irmgard Griss lag nicht daran, dass sie zu jung war, um zu wissen, dass auch schon Heide Schmidt, Gertraud Knoll und andere Frauen in die Hofburg einziehen wollten, sondern dass sie der Meinung war, dieses Amt würde "einen starken Mann verlangen" (Zitat).

Dieser Zuspruch zum starken Mann hat Hochkonjunktur. Allerorts drängen Max Webers "charismatische Führer" an die Macht; zuletzt zeigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor, dass die Partei nichts, aber der CEO alles ist, solange er über das nötige Charisma verfügt. Dieses Macher-Image brachte dem aus der Parti Socialiste ausgetretenen Macron schließlich die überschwängliche Gratulation sowohl von Sebastian Kurz als auch von Christian Kern ein, die sich über ihre Parteien hinweg beide mit ihm identifizieren können. Das funktioniert, weil auch sie Kandidaten "ni de droite ni de gauche" (weder rechts noch links) sein wollen; denn Inhalt war gestern, und politischer Streit wird nicht als Ausdruck der gesellschaftlichen Gegensätze gesehen, sondern als Störfaktor cäsaristischer Politik. Wer angeblich keine Inhalte gestaltet, sondern bloß Sachzwänge verwaltet, propagiert auch überall nur "die Mitte", um das eigene politische Extrem zu kaschieren.


Die Wahlkampfbasis des Triumvirats Kern-Kurz-Strache ist der mediale Wettbewerb um die Optik, wer für Österreich den besseren Macher abgibt. Ihre Legitimation erwerben sie nicht durch demokratische Aushandlung (Beispiel: "Jetzt herrscht das freie Spiel der Kräfte im Parlament."), sondern durch unternehmerische Werte wie Effizienz und Durchsetzungsfähigkeit (Beispiel: "Ich habe die Balkanroute geschlossen.").

Wachsende autoritäre Einstellungen
Zeitgleich mit der Verlautbarung der Neuwahlen erschien die aktuelle Datenerhebung zum österreichischen Demokratiebewusstsein, die wachsende autoritäre Einstellungen bescheinigte: Laut Sora-Befund wünschen sich mittlerweile 43 Prozent einen (gewählten) "starken Mann" an der Spitze; darüber hinaus sind 23 Prozent für "einen starken Führer, der sich nicht um ein Parlament und Wahlen kümmern muss". Seit der ersten Erhebung 2007 hat sich der Zuspruch deutlich verstärkt und offenbart einen Zusammenhang mit der seit 2008 nicht nachhaltig gelösten multiplen Wirtschafts- und Demokratiekrise.

Eröffnete die Bundespräsidentschaftswahl 2016 durch die Ansage des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer, ein aktiver Präsident sein zu wollen, noch Räume, unserer bequemen Selbsttäuschung über die verfassungsmäßige Machtfülle des Bundespräsidenten ein Ende zu bereiten und das Konzept des "starken Mannes" zu überdenken, so liegt die per Entschließungsantrag von SPÖ, ÖVP, Grünen und Neos angeregte Novellierung der Verfassungsbestimmungen nun wieder auf Eis. Alexander Van der Bellen führt zwar die großkoalitionäre Tradition des Rollenverzichts weiter und entspricht dem gewohnten Paradenabschreiter und Neujahrsredner mit besorgt-wohlwollendem Blick, doch auch er hätte verfassungsrechtlich das Zeug zum Gelegenheitsdiktator. Seine Kompetenzen beruhen auf der Verfassung von 1929, die dem Ruf nach dem "starken Mann" nachkam. Statt eine hinreichende Demokratisierung in Angriff zu nehmen, setzte man damals auf autoritäre Eingriffsrechte - und setzt man heute auf charismatische Macher.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-07-07 16:15:06
Letzte ńnderung am 2017-07-17 12:24:05



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