• vom 19.09.2017, 16:22 Uhr

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Update: 20.09.2017, 11:09 Uhr

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Was wäre wenn . . .




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Von Melanie Sully

  • Hätten die Briten im Juni 2016 gegen den Brexit gestimmt, wäre jetzt womöglich eine noch größere Mehrheit dafür.

Melanie Sully ist gebürtige Britin, Politologin und leitet das in Wien an- sässigen Instituts für Go-Governance.

Melanie Sully ist gebürtige Britin, Politologin und leitet das in Wien an- sässigen Instituts für Go-Governance. Melanie Sully ist gebürtige Britin, Politologin und leitet das in Wien an- sässigen Instituts für Go-Governance.

Spätestens nach der Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union hätten die Briten ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft verlangt. Dies wäre nicht zu vermeiden gewesen und zunehmend schwieriger zu gewinnen.

Mehr Macht für Brüssel, die Erweiterung von Schengen- und Euroraum - dies sind alles Themen, die nicht einmal in Schottland gut ankommen. Mit seiner Rede hat Juncker die Chancen auf ein unabhängiges Schottland deutlich verringert. Und wäre Irland im Schengenraum, wären die Verhandlungen mit der EU über den Brexit noch komplizierter, als dies ohnehin schon der Fall ist. Die Republik Irland kämpft für das Weiterbestehen der Sonderreisefreiheit mit Großbritannien inklusive Nordirland. Als Schengenland würde diese Vereinbarung, die seit fast hundert Jahren existiert, aufgehoben. Es gäbe neue Grenzkontrollen. Obwohl die Insel Irland geografisch am Rand der Europäischen Union liegt, bildet sie eine große Brexit-Baustelle, die nicht außer Acht gelassen werden darf nach dem Motto: "Wir fahren weiter Richtung Integration ohne die Briten."

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Ohne das Brexit-Referendum wäre Großbritannien irgendwann unter Druck gekommen, Schengen beizutreten und die gemeinsame Währung einzuführen. Beides hätte die Zustimmung des Volkes in einem Referendum gebraucht, ebenso die Ausdehnung der Befugnisse der EU. Höchstwahrscheinlich wäre ein Nein herausgekommen. Großbritannien wäre als Rosinenpicker beschimpft und zum Quasi-Paria der neuen reformierten EU degradiert worden.

Aber der Kurs in Richtung Brexit ist nun eben angepeilt. Und Juncker richtet den Briten aus: "Sie werden es bald bereuen." Das klingt fast schon nach dem Androhen einer Strafe, was freilich seitens der EU dementiert wird. Und die langwierigen Verhandlungen mit der EU zeigen vielen Briten, dass man mit diesen Institutionen nicht viel anfangen kann. All dies bestätigt damit die Kritik der EU-Gegner, die EU agiere ineffizient.

Meinungsumfragen zeigen bisher keine große Abkehr vom Brexit, abgesehen davon, dass man nicht auf Basis solcher Schnappschüsse Politik machen kann - sonst wäre es nie zum Brexit gekommen. Eine Abkehr vom Brexit würde als mangelndes Demokratieverständnis aufgenommen, und die andere Hälfte des Landes würde auf den Straßen demonstrieren.

Reformwünsche wachsen in anderen EU-Ländern, so auch in Österreich. Man will nicht so viel Geld für Kinder von Unionsbürgern ausgeben, die in einem anderen Land wohnen. Die EU-Migranten sollen erst einmal jahrelang einzahlen, bevor sie staatliche Leistungen in Anspruch nehmen dürfen. Im Endeffekt entspricht dies dem Paket, das Ex-Premier David Cameron vor dem Referendum mit der EU ausverhandelt hatte. Aber diese Vereinbarung hatte keine solide rechtliche Basis und wurde als diskriminierend bezeichnet. Womöglich wäre das Paket auch bis heute nicht in Kraft getreten und das EU-Parlament hätte dem nicht zugestimmt.

Was wäre wenn . . .

Hätten die Briten im Juni 2016 gegen den Brexit gestimmt, wäre jetzt womöglich eine noch größere Mehrheit dafür.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-19 16:27:09
Letzte nderung am 2017-09-20 11:09:06



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