• vom 24.11.2017, 15:42 Uhr

Gastkommentare


Gastkommentar

Demokratie auf dem Prüfstand




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief





Ja, zugeordnet, und zwar vom Präsidenten, denn keiner hat Lust, sich bis zum Ende der Legislaturperiode die Streitereien anzuhören, wer in welchem Sandkasten spielen darf. Sicher werden 82 Millionen deutsche Bundesbürger jetzt erklären, dass das aus politischen, rechtlichen und sonstigen Gründen nicht geht. Aber denkbar wäre es doch, oder? Das würde allerdings erfordern, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über sich, genauer gesagt über das bisherige Amtsverständnis des deutschen Staatsoberhauptes, hinauswächst. Was nicht besonders realistisch erscheint, wenn man daran denkt, dass der deutsche Bundespräsident nicht vom Volk gewählt wird.

Den Bundespräsidenten wählen Parlamentarier und Promis

"Wer Bundespräsident wird, darüber entscheiden nicht nur Politiker. Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Gesellschaft sollen der Bundesversammlung einen Hauch von Glamour verleihen", schrieb der "Spiegel" am 16. Jänner. Wie bitte? Geht’s noch? Promis stimmen ab? Wie kommen die in das Wahlgremium, die Bundesversammlung? "Entsandt werden sie aus den Bundesländern, die die Hälfte der Wahlleute stellen (die anderen 630 sind die Abgeordneten des Bundestages)", so der "Spiegel", der in der zitierten Online-Ausgabe die 22 wichtigsten Wahl-Promis vorstellte: vom Bundestrainer Joachim Löw (immerhin trainiert er mit dem deutschen Fußballnationalteam eine Weltmacht) über die Komikerin Carolin Kebekus bis zu Helmut Markwort (mit 80 Jahren immer noch Herausgeber des "Focus").

Abgesehen von dieser demokratiepolitischen Marotte ist jede Wahl des Deutschen Bundespräsidenten ein im Vorfeld abgekartetes Spiel, das derjenige mit Sicherheit verliert, der als Erster aufzeigt. Es gilt als "unmoralisch", das Amt öffentlich anzustreben, obwohl der Amtsinhaber selbst als "Gewissen der Nation" bezeichnet wird. Und so wie das Gewissen in der Politik nicht wirklich ernst genommen wird, wurde das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland bisher nicht besonders ernst genommen. Wie nun Deutschlands Verfassungsexperten den staunenden Bundesbürgern erklären, hat der Präsident jedoch bei der Regierungsbildung deutlich mehr zu sagen, als bisher bekannt war - mehr, als bisher mit klaren Mehrheitsverhältnissen erforderlich war.

Im Übrigen sollte gelten: "Der Souverän ist der erste Diener des Staates. Er wird gut bezahlt, damit er die Würde seiner Stellung aufrechterhalte; man fordert von ihm, dass er wirksam für das Wohl des Staates arbeite. Ich kann kein Interesse haben, das nicht auch das meines Volkes ist. Sind die beiden unvereinbar, so ist dem Wohlergehen und Vorteil des Landes stets Vorrang einzuräumen." Von wem dieses Zitat stammt? Es steht im politischen Testament von Friedrich dem Großen (1752, zitiert nach Niall Ferguson: "Der Westen und der Rest der Welt").

Hubert Thurnhofer studierte Philosophie in Wien, arbeitete als Deutsch-Lektor in Moskau, war Journalist und betreibt seit 20 Jahren eine Galerie in Wien. Er publiziert in einer Unternehmerzeitschrift Beiträge zur Wirtschaftsethik, im Oktober 2017 erschien sein Buch "Moral 4.0" - ein Beitrag zur Neuorientierung Europas. Weitere Beiträge zu Moral und Ethik publiziert er auf seinem Blog www.ethos.at.

zurück zu Seite 1




1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-24 15:47:07



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Krise des politischen Denkens
  2. Türkis-blauer Dunst
  3. Kanzler für viele Jahre
  4. Trumps Reise nach Jerusalem
  5. Richter sind kein Ersatz für Politik
Meistkommentiert
  1. Türkis-blauer Dunst
  2. Trumps Reise nach Jerusalem
  3. Richter sind kein Ersatz für Politik
  4. Krise des politischen Denkens
  5. Tweeter in Chief


Werbung


Werbung