• vom 24.03.2017, 18:08 Uhr

Glossen

Update: 29.03.2017, 14:15 Uhr

Glossenhauer

Dieses Gesetz zerstört sich in fünf Sekunden selbst




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Von Severin Groebner

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  • "Es ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem", hat Karl Valentin einmal gesagt. Der Gesetzesgeber nimmt das ernst.

Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Man ist ja einiges gewohnt: einen US-Milliardär, der Reality-Soap-Darsteller wurde, um dann mit Hilfe des russischen Geheimdienstes US-Präsident zu werden; oder einen türkischen Präsidenten auf dem Weg zum faschistischen Diktator, der alle Kritiker ins Gefängnis wirft oder als Faschisten bezeichnet. Da fragt man sich als Satiriker: "Wie soll ich das noch übertreiben?"

Aber auch die schöne Heimat hat Nachrichten zum Staunen zu bieten. Das Deregulierungsgrundsätzegesetz, das kommende Woche im Parlament beschlossen werden soll, ist so ein Fall. Das hat nicht nur einen sehr schönen Namen, sondern auch einen noblen Zweck. Es soll nämlich den Gesetzgeber, also das Parlament, daran erinnern, dass er keine unnötigen Gesetze erlassen soll. Dem nicht genug, geht das Gesetz selbst mit gutem Beispiel voran, denn das Deregulierungsgrundsätzegesetz ersetzt das Deregulierungsgesetz ohne Grundsätze aus dem Jahr 2001. In diesem ist in etwa dasselbe drinnen gestanden, sagen Verfassungsjuristen, weshalb auch die Anzahl der Gesetze seit 2001 von 1620 auf 1720 gestiegen ist, was wiederum bedeutet, dass das Deregulierungsgesetz wirkungs- und damit sinnlos war. Insofern hat das Deregulierungsgrundsätzegesetz bereits ein sinnloses Gesetz durch seine bloße Existenz abgeschafft. Nämlich sein ähnlich lautendes grundsatzloses Vorgängergesetz.


Ich hoffe, Sie können noch folgen. Wenn das Wiehern des Amtsschimmels auch eine traditionsreiche Stimme in der Volksmusik dieses Landes ist, so ist die Erfindung des Deregulierungsgrundsätzegesetzes das Einhorn unter den Amtsschimmeln. Denn die Regulierung der Entregulierung hat schon dadaeske Züge. Diese aber abzuschaffen durch ein Gesetz, das in sich den Begriff Grundsatz trägt, ist die Regulierung der Regulierung der Deregulierung.

Aber ich denke, da geht noch mehr. Wie wär es mit der Deregulierungsgrundsätzegesetzeverordnung? Oder dem Deregulierungsgrundsätzegesetzeverordnungsprinzip? Oder der Deregulierungsgrundsätzegesetze-
verordnungsprinzipregulierung? Das alles erinnert mich an eine meiner seltenen Begegnungen mit dem Gesetz. Dem Gesetz an sich. Nicht dem Deregulierungsgrund-
sätzegesetz. Das gab es damals noch nicht. Vor Jahren fuhr ich mit dem Fahrrad durch den Stadtpark. Was damals sowohl verboten als auch mir wurscht war. Man sieht: Ich war jung und sehr unangepasst. Da stoppte mich ein Polizist und forderte mich auf, vom Rad zu steigen. So weit, so unspektakulär. Allerdings saß der Polizist selbst auf einem Fahrrad und kurvte durch den Stadtpark, um radfahrende Nichtpolizisten von den Rädern zu stampern. Diesem Prinzip folgend, braucht es vielleicht also, um die mögliche Flut unnötiger Gesetze einzudämmen, nicht nur ein Deregulierungsgrundsätzegesetz, sondern einen Deregulierungsgrundsätzegesetzgeber. Also ein zweites Parlament, das regelmäßig Gesetze erlässt, die das erste Parlament daran hindern sollen, zu viele Gesetze zu erlassen. Natürlich mit ebenso vielen Abgeordneten und deren Mitarbeitern. Ich glaube, dann ist man in Sachen Bürokratieabbau ein ordentliches Stück weitergekommen. Und wenn nicht . . . dann macht man eben ein neues Gesetz.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-03-24 18:12:06
Letzte nderung am 2017-03-29 14:15:06



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