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Update: 11.05.2017, 17:27 Uhr

Sedlaczek

Bis dass die Wahl euch scheidet




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Von Robert Sedlaczek

  • Sedlaczek am Mittwoch
  • Die französischen Präsidentenwahlen sind geschlagen - das neue mediale Thema wird unter dem Begriff Kohabitation abgehandelt.

Robert Sedlaczek ist Autor zahlreicher Bücher über die Sprache. Eben ist "Österreichisch fia Fuaßboifäns" im Verlag Amalthea erschienen, ein heiteres Lexikon, illustriert von Martin Czapka.

Robert Sedlaczek ist Autor zahlreicher Bücher über die Sprache. Eben ist "Österreichisch fia Fuaßboifäns" im Verlag Amalthea erschienen, ein heiteres Lexikon, illustriert von Martin Czapka. Robert Sedlaczek ist Autor zahlreicher Bücher über die Sprache. Eben ist "Österreichisch fia Fuaßboifäns" im Verlag Amalthea erschienen, ein heiteres Lexikon, illustriert von Martin Czapka.

Fragen Sie einmal einen Engländer, was er unter cohabitation versteht. Er wird sagen: "This is an arrangement where two people who are not married live together." Die englische Version von Wikipedia erklärt uns außerdem, dass derartige Formen des Zusammenlebens in den letzten Jahrzehnten in der westlichen Welt immer häufiger geworden sind, weil sich die Einstellungen hinsichtlich Heirat, Geschlechterollen und Religion geändert haben.

Aber mit Blick auf die Situation in Frankreich werden heute auch die Engländer nicht primär an eine eheähnliche Gemeinschaft denken. Cohabitation, eingedeutscht Kohabitation - von spätlateinisch cohabitare (= zusammen wohnen) - ist eine Regierungsform, die in semipräsidentiellen Regierungssystemen vorkommen kann: Der Staatspräsident und die stärkste Fraktion im Parlament gehören zwei entgegengesetzten politischen Lagern an, womit der Präsident keine Mehrheit im Parlament zur Verfügung hat.

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Alles deutet darauf hin, dass Staatspräsident Emmanuel Macron mit seiner neu gegründeten Partei En Marche! höchstens ein Viertel der Stimmen bekommen wird.

Es blüht ihm also die Cohabitation - eine Situation, mit der auch frühere Staatspräsidenten konfrontiert waren: François Mitterand, dieser gleich zwei Mal, und Jacques Chirac mussten bereits mit einem Premierminister einer anderen Partei zusammenarbeiten.

Bei reinen Präsidialsystemen - hier darf der Staatspräsident ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Parlaments die Regierung bilden - kann es ebenfalls dazu kommen, dass der Präsident und die Mehrheitsfraktion im Parlament unterschiedlichen Lagern angehören. In den USA spricht man in diesem Fall von divided government, also von einer geteilten Regierung.

Das Gegenteil ist ein unified government. Bei einem divided government kann es zu einer Verlangsamung des Gesetzgebungsverfahrens kommen - bis hin zu einem Stillstand in der Politik. Deshalb sind derartige Konstellationen nicht beliebt. Der Präsident soll möglichst ungehindert regieren. Macht er es gut, wird er wiedergewählt, sonst ist die andere große Partei dran.

In Frankreich ging man sogar so weit, das Mandat des Staatspräsidenten von sieben auf fünf Jahre zu verkürzen, damit die französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in das gleiche Jahr fallen. Das französische Volk hat es in einem Referendum so gewollt. Damit sollte das Ziel erreicht werden, Kohabitationen nach Möglichkeit auszuschließen. Da viele Franzosen Macron nur deshalb gewählt haben, um Marine Le Pen zu verhindern, wird die Rechnung dieses Mal wohl nicht aufgehen.

In parlamentarischen Regierungssystemen, in denen die Regierung aus der Parlamentsmehrheit hervorgeht, ist eine Kohabitation ausgeschlossen. Allerdings kann es zu einem Stillstand kommen, wenn in einer Koalition die Konsensbereitschaft fehlt - viele haben das Gefühl, dass heute in Österreich nichts weitergeht, weil ein Teil der ÖVP dem Bundeskanzler keinen Erfolg gönnt. Und die politischen Beobachter stellen die Frage: "Wann wird die Ehe geschieden?" Damit sind wir ziemlich genau bei jenen Gedanken, die etymologisch hinter dem Begriff Kohabitation stecken.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-09 16:51:10
Letzte Änderung am 2017-05-11 17:27:06



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