• vom 20.05.2014, 17:00 Uhr

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EU-Wahlen 2014

Wenn die "Krone" die Kummerln hypt




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Von Walter Hämmerle

  • Hauptstadtszene
  • Unter dem Deckmantel des EU-Wahlkampfs kommt es mitunter zu erstaunlichen Allianzen.



Kürzlich stand ein kleines Grüppchen politischer Aktivisten rund um Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser von "Europa anders" und skandierte vor der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße den alten Kampfspruch "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!"


Der Auftritt war natürlich pure Show im Dienste des laufenden EU-Wahlkampfs - und ganz nebenbei eine der raren Gelegenheiten, wo relativ unverhüllt zutage trat, wer eigentlich hinter der Liste "Europa anders" steht: Neben den Piraten, der Gruppe "Wandel" ist dies vor allem die KPÖ. Vor allem deshalb, weil die Kommunisten als einzige der angeführten Bewegungen über so etwas wie eine analoge Organisations- und Kampagnenstruktur verfügt. Die Piraten sorgen für die digitale Schiene.

Sieht man von einzelnen Nischen und der Sondersituation in der Steiermark, wo Ernest Kaltenegger die KPÖ 2005 sogar in den Landtag führte, ab, galt die KPÖ nach 1945 bei Österreichs Wählern als unwählbar. Dafür sorgte zum einen die strikt anti-kommunistische Haltung der SPÖ und zum anderen der Umstand, dass die KPÖ bis in die 90er Jahre des 20. Jahrhunderts hinein an den Verbrechen des Stalinismus nichts wirklich Schlechtes entdecken konnte.

Nachdem die politische Marke "KPÖ" auch seitdem bei unzähligen Wahlgängen (wiederum mit der Ausnahme des steirischen Sonderfalls) im Angesicht der Wähler völlig chancenlos war, haben die Kommunisten versucht, unter neuem Namen und mit anderen Splittergruppen vom linksextremen Rand die politische Wiederauferstehung zu schaffen. Als Vorbild diente dabei zuletzt die deutsche "Linke", die sich aus der Nachfolgepartei der SED sowie westdeutschen linken Gewerkschaftern zusammensetzt. Bislang scheiterte eine solche Plattform aber noch im Vorfeld jeder Wahl. Erst jetzt, bei der EU-Wahl klappte das Unterfangen einer neuen linken Wahlplattform.

Tatsächlich war die politische Großwetterlage, wo Bankenrettungen mittels Steuergeldern auf ein Millionenheer an Arbeitslosen treffen, wohl nie günstiger für ein solches Unterfangen. Umso mehr als sich "Europa anders" inhaltlich im Mainstream der linken Globalisierungskritiker bewegt. Dass solche politische Forderungen längst auch für das gesunde Volksempfinden einen gewissen Sexappeal entwickelt haben, demonstrierte zuletzt die "Kronen Zeitung": Die brachte über Tage hinweg Ehrenhausers Camping-Aktionismus groß heraus. Man rätselt, ob diese Tatsache mehr über die "Krone" oder doch die KPÖ aussagt.

Wetten auf das Auftauchen von "Österreich anders" als Listenbezeichnung bei der Nationalratswahl 2018 werden angenommen.




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Dokument erstellt am 2014-05-20 17:02:02



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