• vom 15.09.2017, 18:07 Uhr

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Eurozone

Disharmonie beim Eurovisionskonzert




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Von Martyna Czarnowska

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  • EU-Kommissionspräsident Juncker hat die Debatte um eine Erweiterung der Währungsunion neu befeuert - doch die Osteuropäer zieren sich.



Der polnische Zloty, der ungarische Forint, die tschechische Koruna - mögen sie alle noch lang erhalten bleiben. So sieht das zumindest ein großer Teil der Bevölkerung dieser drei Länder. Und auch die Schweden hängen an ihrer Krona: In einer Volksabstimmung lehnten sie die Einführung des Euro ab.

Die Debatte um eine Erweiterung der Eurozone hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Woche neu befeuert. In seiner Rede zur Lage der Union warb er vor dem EU-Parlament um eine rasche Aufnahme jener Länder in die Währungsgemeinschaft, die noch nicht Teil davon sind. Und erntete dafür alles andere als begeisterte Zustimmung von allen Seiten.

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Die Euroländer werden nicht müde, auf Kriterien zu verweisen, die zu erfüllen sind. Und die Nicht-Eurostaaten sind an dem Angebot derzeit schlicht nicht interessiert.

Einmal mehr wurde das deutlich bei einem Treffen der Finanzminister in Tallinn am Freitag. Estland hat derzeit den EU-Vorsitz inne und vor fast sieben Jahren die Einheitswährung eingeführt. Seine Nachbarn Lettland und Litauen folgten 2014 und 2015 in die Gemeinschaft. Die Staaten sprechen sich denn auch nicht gegen weitere Mitglieder aus. Vielmehr unterstrich der estnische Finanzminister Toomas Toniste die Bedeutung der Eurogruppe, die nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU noch wachsen werde. Dann nämlich werde der Euroraum für 85 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU stehen.

Aber, schaltete sich gleich der deutsche Ressortleiter Wolfgang Schäuble ein, umso wichtiger sei es, die Stabilität der Währungsunion nicht zu gefährden. Die ökonomischen Vorgaben seien unbedingt zu erfüllen, bevor ein Land der Eurozone beitritt.

Gemeint sind damit Standards zur Preisstabilität, Schuldenquote und Währungsschwankungen. Tatsächlich gibt es für die Euro-Kandidaten noch einiges zu tun: Rumänien etwa müsste noch Wirtschaftsreformen umsetzen, Ungarn seine Schulden abbauen, Polen die Schwankungen des Zloty zum Euro einfangen. Dennoch wirken die Skepsis und die Mahnungen - vor allem - der Westeuropäer wie ein Reflex: Es ist, als ob die Ost- und Mitteleuropäer ohne Belehrung der erfahreneren Kollegen nicht auskommen könnten.

Das mag auch dazu beigetragen haben, welchen Ton der tschechische Ex-Finanzminister Andrej Babis für seine Reaktion wählte. Er lehnte es ab, dass seinem Land etwas "aufgezwungen" werde, "über das wir selbst entscheiden wollen". In Polen betont die nationalkonservative Regierung immer wieder, dass sie den Euro derzeit nicht einführen wolle. Immerhin habe es die größten Krisen der letzten Jahre in Eurostaaten wie Griechenland gegeben.

Dabei sind alle EU-Mitglieder, mit Ausnahme Dänemarks und Großbritanniens, verpflichtet, der Währungsunion beizutreten. Das größere Problem bei ihrer Weigerung liegt allerdings woanders. Gerade die Osteuropäer, die sich Sorgen machen, bei einer Vertiefung der Eurozone abgehängt zu werden und aus dem engeren Kreis der Entscheidungsträger herauszufallen, sollten an einer Integration in alle Strukturen der EU interessiert sein. Denn sie machen bald nur noch 15 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU aus.




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Dokument erstellt am 2017-09-15 18:12:04



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