Leitartikel - Wiener Zeitung Online

Leitartikel

Wie soll eine liberale Demokratie - angenommen, bei Österreich handelt es sich um eine solche - mit Demonstranten umgehen, die die Unterdrückung elementarer Grundwerte eben dieser Demokratie gutheißen? Für Efgani Dönmez, den oberösterreichischen Bundesrat der Grünen mit türkischen Wurzeln, ist das ein Missbrauch der Freiheitsrechte... weiter

Reinhard Göweil

Jurassic Park

Der G8-Gipfel, das war einmal das wichtigste diplomatische Treffen der mächtigsten Regierungschefs der Welt. Eigentlich sind es ja sieben, Russland wurde erst spät dazugenommen. Mit Deutschland, Frankreich und Italien sind gleich drei EU-Länder in dem Kreis vertreten, der bis heute militärisch das Sagen hat... weiter

Reinhard Göweil

Europas Identität

Frankreich schreit auf und droht das EU-Mandat zum Freihandelsabkommen mit den USA zu blockieren. Es geht um den Medien- und Filmbereich. Frankreich fürchtet, dass bei freiem Handel und verbotenen Förderungen die großen US-Konzerne der Branche - von Google bis Time Warner - Europa einfach überrollen... weiter

Walter Hämmerle

Was die Regierung nicht darf

Sollte neben den Fidschi-Inseln tatsächlich auch das blockfreie Schweden, das ebenfalls gegen die Aufhebung des EU-Waffenembargos für Syrien kämpfte, Soldaten als Ersatz für die Österreicher auf den Golan entsenden, wäre die außenpolitische Blamage der Bundesregierung wohl perfekt. Für die Innenpolitik gilt das nicht unbedingt... weiter

Reinhard Göweil

Die Montanunion

Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan für die Stahlindustrie vorgelegt. Eine matte Sache - im Vergleich zur 1951 vereinbarten Montanunion, der die EU auf Kohle und Stahl begründete. Denn die europäische Stahlindustrie leidet heute unter großen Überkapazitäten. Die EU müsste daher Regionen, in denen Stahlwerke zur Schließung anstehen... weiter

Reinhard Göweil

Der König ist nackt

Das brutale Vorgehen der Staatsmacht am Taksim-Platz in Istanbul und die martialischen Töne von Ministerpräsident Erdogan zeigen, dass auch in der Türkei die Politik nicht kapiert, was sich derzeit in der Gesellschaft abspielt. Die Proteste entzündeten sich zuerst, weil am historisch bedeutsamen Platz monströse Umbauten geplant sind - ohne... weiter

Reinhard Göweil

Grüne Nockerl

7 Leser finden das lesenswert

In Salzburg steht die neue Koalition. ÖVP, Grüne und Team Stronach legten diese in den Grundzügen bereits vor längerem fest und haben thematisch auf Transparenz während der fünfwöchigen Gespräche keinen großen Wert gelegt. Das Hochwasser band viel Aufmerksamkeit der Menschen, also sind die "stillen Kämmerlein-Gespräche" auch nicht so aufgefallen... weiter

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