Reinhard Göweil

Rote Karte für Behördenstaat16


Der Satz des Tages, an dem eine Präsidentschafts-Wahl aufgehoben wurde, stammt eindeutig von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. "Wir brauchen eine Änderung der Kultur, wie mit Rechtsvorschriften umzugehen ist." Der Satz ist in mehrerer Hinsicht bemerkenswert, denn auch das Verfassungsgericht geht - anlassbezogen - darauf ein... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



Walter Hämmerle

Nicht in Stein gemeißelt9


Das Urteil der Wähler gilt gemeinhin als unumstößlich. Wer es wagt, diese Behauptung auch nur anzuzweifeln, steht schnell im Ruf, kein Demokrat zu sein. Näher an der Realität ist eher das Gegenteil: Fast nichts wird von der Politik so häufig umgestoßen wie der Wählerwille. Und der Satz stammt nicht aus einem Lehrbuch für Verschwörungstheoretiker... weiter

Hämmerle



Reinhard Göweil

Der Brexit und die Banken14


Als ziemliches Paradoxon stellen sich in Europa die Nationalstaaten heraus, obwohl deren Vertreter in Großbritannien eigentlich einen Sieg errungen haben. Doch nun zeigt sich, dass nicht alle im Vereinigten Königreich damit zufrieden sind. Schottland will unbedingt in der EU bleiben und hat auch mit mehr als 62 Prozent für einen Verbleib gestimmt... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



Reinhard Göweil

Ein abschreckendes Beispiel27


Großbritannien werde Steuern erhöhen und Ausgaben kürzen müssen, kündigte der britische Schatzkanzler George Osborne am Dienstag an. Mehr Geld für das Gesundheitswesen werde es nach dem Brexit nicht geben, trotz gegenteiliger Beteuerungen vor dem Referendum. Nigel Farage will zwar raus aus der EU, aber sein Gehalt als EU-Abgeordneter behalten... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



Reinhard Göweil

Minus 73 im EU-Parlament18


73 der 751 Abgeordneten zum Europaparlament stammen aus Großbritannien. Nun ist nach dem Brexit die Prozedur nicht genau definiert, aber diese Abgeordneten können eigentlich nicht anders als sofort zurückzutreten. Ein beliebtes Argument der Brexit-Befürworter war ja die fehlende demokratische Legitimation der Europäischen Union... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



Reinhard Göweil

Wofür steht die EU?27


Der politische Schock nach dem EU-Austritt Großbritanniens hat den ökonomischen überstrahlt. Normalerweise genügt ein derartiges Blutbad an den Finanzmärkten, um weltweit Panik zu erzeugen. Am Freitag war es bloß Beiwerk rund um ein politisches Desaster, ausgelöst vom unfähigen Premier David Cameron... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



Reinhard Göweil

Europas Albtraum33


Das Pfund rasselte in den Keller, so schnell konnte man gar nicht hinschauen. Die Mehrheit der Briten hat sich für einen Austritt aus der EU ausgesprochen. Das ist wohl die wichtigste politische Weichenstellung in Europa seit der "Ostöffnung" 1989. Der Brexit wird die EU in eine tiefe Krise stürzen, und mit Sicherheit stark verändern... weiter

Chefredakteur Reinhard Göweil.



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