• vom 12.11.2010, 16:53 Uhr

Leitartikel

Update: 12.11.2010, 21:42 Uhr

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Neue Farbenlehre




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Von Reinhard Göweil

  • Manchen Grünen wird beim Blick auf das Ressort der künftigen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ein wenig angst und bang. Verkehr, Stadtplanung und Klimaschutz, das sind wesentliche Themen einer Großstadt. Manche meinen gar, die SP hätte dies absichtlich gemacht: Bei so viel Arbeit kämen die Wiener Grünen nicht zum Streiten.



Für die Öko-Partei steht in der für Österreich neuen Koalition viel auf dem Spiel. Wenn ihre Politiker den Job gut erledigen, sind die Chancen intakt, künftig auf eine breitere Wählerzustimmung als zuletzt zu stoßen. Und es wäre ein Segen, wenn sich auch im Bund Koalitionsregierungen abseits von SP und VP ausgehen würden - eine Zusammenarbeit mit freiheitlichen Politikern wird ja allgemein abgelehnt. Weder vor Schwarz-Grün noch Rot-Grün müsste sich jemand fürchten.

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Für die Grünen spricht, dass sie in der Sachpolitik durchwegs gute Arbeit leisten, siehe Oberösterreich. Die Koalitionsverhandlungen in Wien lassen zudem den Schluss zu, dass die Grünen auch in der Bundeshauptstadt aus ihrem selbstzerstörerischen Streit mitten im Wahlkampf gelernt haben. Mit ungewöhnlicher Disziplin hielten sie sich an das vereinbarte Stillschweigen. Um niemanden in Versuchung zu führen etwas auszuplaudern, wurde sogar die grüne Bundesparteispitze mit Informationen kurzgehalten.

Die große Frage wird sein, wie sehr diese neue Parteidisziplin die Basis verschreckt. Die Bewegung am Augartenspitz (gegen den Bau des Sängerknaben-Konzertsaals) fühlt sich verraten. Wie stark die direkte Demokratie tatsächlich ausgebaut wird, ist daher wesentlich, ob die Grünen diesen Regierungs-Test bestehen.

Sowohl die Bundes-SP als auch die Bundes-VP (deren Wiener Ableger sich derzeit im politischen Nirwana befindet) werden die politische Arbeit in Wien aufmerksam verfolgen. Das Übereinkommen ist - trotz rhetorischem Pathos in der Präambel - erstaunlich pragmatisch. Wenn die Umsetzung ebenso pragmatisch funktioniert, wird sich in Wien einiges bewegen. Wenn nicht, haben die Grünen als Regierungspartner auch im Bund ausgespielt, bevor sie dafür noch in Frage gekommen wären. So gesehen, wird es auch in der Volkspartei einige geben, die Rot-Grün in Wien Erfolg wünschen.. .



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2010-11-12 16:53:52
Letzte Änderung am 2010-11-12 21:42:00


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