• vom 30.12.2015, 16:10 Uhr

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Update: 30.12.2015, 17:46 Uhr

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Zerfall oder Integration




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Das Jahr 2016 wird Österreich einen neuen Bundespräsidenten bescheren, das ist die gefahrloseste Prognose. Was danach innenpolitisch passiert, wird davon abhängen, wie diese Wahl ausgeht. Die wesentliche Frage für den Fortbestand des "Wohlstandsmodells" kann indes für 2016 an zwei Entwicklungen festgemacht werden: In Österreich wird der Ausgang der Finanzausgleichsverhandlungen zeigen, wo die Reise hingeht. Und in Europa wird sich zeigen, wie die EU ihre aktuelle Krise bewältigen kann.

Beide Themen haben mehr miteinander zu tun, als ein Blickbefund offenbaren kann.

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Bei den Finanzausgleichsverhandlungen geht es um die budgetäre Entscheidung, ob Österreich noch stärker in neun "Teilrepubliken" zerfällt oder den Gesamtstaat stärkt.

Und in der EU geht es darum, ob sie eine gemeinsame Linie wiederfindet oder in 28 Teile zerfällt, die nur durch gemeinsame Fördertöpfe zusammengehalten werden.

2015 hat leider gezeigt, dass die Fragmentierung zugenommen hat. Denn die jeweiligen Machtverhältnisse verteidigen sich recht geschickt. In einer stillen Stunde ist sowohl den 9 Landeshauptleuten der Republik als auch den 28 Regierungschefs im EU-Rat klar, dass es so nicht weitergehen kann. Sowohl Österreich als auch die EU benötigt Reformen. Doch dies bedeutet eine Transformation von Macht.

Im Wesentlichen geht es dabei um verfassungsrechtliche Strukturänderungen. Die Landeshauptleute (auf österreichischer Ebene) und Regierungschefs (auf EU-Ebene) könnten andere Kompetenzen erhalten, doch eines bleibt: Ihre Bedeutung würde sinken.

Europa muss am Ende des Tages international mit einer Stimme sprechen. Und Österreichs Bundeskanzler muss - wie in Deutschland - eine Richtlinienkompetenz in der Regierung erhalten. Das hat nichts mit weniger Demokratie zu tun, sondern mit mehr. Wahlen werden dann in ihrer Bedeutung klarer. Es entspricht nicht der Wirklichkeit, dass Landtagswahlen im öffentlichen Bewusstsein als wichtiger empfunden werden als EU-Wahlen. Bleibt dies so, muss der Wohlstand zwangsläufig sinken.

2016 wird helfen zu erkennen, in welche Richtung es politisch geht. Ohne institutionelle Änderungen, die eine Abkehr von alten Gewohnheiten bedeuten, wird es unlustig. Vor allem für die Jungen. Wer will das? Bitte aufzeigen!




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2015-12-30 16:14:05
Letzte Änderung am 2015-12-30 17:46:43



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