• vom 11.01.2016, 17:56 Uhr

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Update: 11.01.2016, 18:08 Uhr

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Wir müssen das schaffen




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Von Reinhard Göweil

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Angela Merkel hat ihre Teilnahme am Weltwirtschaftsforum Davos abgesagt, sie bleibt lieber in Berlin. Der ur-deutsche Satz - "Wir schaffen das" - macht ihr in der Flüchtlingsfrage gehörige Probleme. Nun ist die deutsche Kanzlerin - siehe Griechenland und Russland - für ihre Steherqualitäten durchaus bekannt. Leichtfertig ändert sie ihre Meinung nicht. Was Horst Seehofer nicht schaffte, könnten die Kölner Vorkommnisse schaffen. Die sexuellen Übergriffe betrunkener Asylbewerber in der Silvesternacht sind nicht nur ein Verbrechen, sondern politisch für Merkels CDU ein "game changer". Sicherheit ist CDU-Thema, und das steht zur Disposition. Dass sich just in diesem Moment - siehe Ungarn und Polen - die EU mit einer neuen Art der Re-Nationalisierung konfrontiert sieht, macht die Sache noch schwieriger. Der massive Zustrom von Flüchtlingen hat dazu geführt, dass sich Menschen hier befinden, von denen niemand weiß, ob sie tatsächlich die sind, für die sie sich ausgeben. Nationale Polizeibehörden waren über Wochen ob der schieren Menge an Schutzsuchenden schlicht überfordert.

Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Ob eine gewaltbereite, wenig integrationswillige und kleine Minderheit aber den Takt vorgeben darf, muss in einer funktionierenden Demokratie ausgeschlossen werden. Dies muss genauso klar sein wie die Abschiebung von Menschen, die den Asyl gebenden Gesellschaften schweren Schaden zufügen. Diese Klarheit in den politischen Aussagen fehlt leider. Das Beispiel Köln zeigt auch, dass eine funktionierende EU so wichtig ist wie ein Bissen Brot. Das Flüchtlingsthema kann 2016 nur mit einer einheitlich auftretenden EU bearbeitet werden. Auch hier geht es um Quantität. Nur die Größe der EU kann wirtschaftlich im Nahen und Mittleren Osten helfen. Nur die Größe der EU kann jenen politischen Druck aufbauen, um den syrischen Konflikt zu lösen. Und die Flüchtlinge müssen effizient verteilt werden. Deutschland kann das nicht. Die Zeit drängt.

In den kommenden Wochen muss es eine tragfähige EU-Lösung geben, um den Merkelschen Satz "wir schaffen das" wahr werden zu lassen. Österreich ist dabei der wichtigste Verbündete, ein Misserfolg Merkels wäre auch für den heimischen Kanzler Werner Faymann fatal. Den widerspenstigen osteuropäischen Partnern sollte klar sein, dass die EU hier kurzfristig agieren muss. Denn sie wären bei einem EU-Scheitern jene, die am stärksten wirtschaftlich zu leiden hätten. Der Satz Merkels sollte mittlerweile lauten: "Wir müssen das schaffen."

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-01-11 17:59:05
Letzte nderung am 2016-01-11 18:08:56



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