• vom 13.01.2016, 18:45 Uhr

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Update: 13.01.2016, 18:56 Uhr

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Aufs falsche Pferd gesetzt




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Fast 500.000 Arbeitslose, eine Diskussion um die Qualität des Wirtschaftsstandortes und eine überaus hartnäckige Wachstumsschwäche. Natürlich überstrahlt das Flüchtlingsthema politisch derzeit alles, doch bei Regierungsumbildungen wäre eine Stärkung der Wirtschaftskompetenz überaus willkommen. Die SPÖ setzt mit den sehr wahrscheinlichen Rochaden eher auf das Thema innere Sicherheit. Das ist - unabhängig von der Qualität der jetzigen und kommenden Minister - verwunderlich.

Arbeit und Wirtschaft sind zwei Begriffe, die eng mit der Sozialdemokratie zusammenhängen, sie sind sozusagen ihr "Markenkern". Hannes Androsch, Franz Vranitzky, Viktor Klima, Rudolf Streicher, Brigitte Ederer - Synonyme für die wirtschaftspolitische Kompetenz der SPÖ.

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Die Volkspartei jongliert mit erstaunlichem Geschick ihre Bünde, die - wie ÖAAB, Wirtschafts- und Bauernbund unterschiedlicher nicht sein könnten, und blieb daher der klassische Vertreter der mittelständischen Wirtschaft.

Was die Republik derzeit aber dringend benötigen würde, sind innovative und unkonventionelle Konzepte zur Industriepolitik. Frankreich und Italien hupften es vor: Schrumpfende Industrien führen zu hoher Arbeitslosigkeit und zum politischen Erfolg zweifelhafter, im besten Fall bloß populistischer Parteien. Wer will das?

Nun wechselt innerhalb der SPÖ-Regierungswelt der Verteidigungsminister ins Infrastrukturministerium. Auch in der ÖVP gab es Gerüchte um eine Regierungsumbildung, der Wirtschafts-Staatssekretär könne Familienminister werden. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt solcher Gerüchte zeigen sie doch eines: Politisch setzen beide Regierungsparteien aufs Thema innere und soziale Sicherheit.

Da wird aufs falsche Pferd gesetzt, denn - siehe Deutschland - nur eine prosperierende Wirtschaft schafft jene Einnahmen, mit denen alles andere finanzierbar wird. 12 Milliarden Euro Budgetüberschuss kann der deutsche Finanzminister für 2015 verbuchen - die Folge früherer Reformen, die er wirken ließ.

Österreich muss dagegen eine (Bildung und Forschung einschließende) Wirtschaftspolitik wieder neu entdecken. Dabei spielt die Industrie als Motor der Entwicklung eine wichtige Rolle. Die beiden Regierungsparteien haben in den vergangenen Jahren zuwenig Augenmerk darauf gelegt - und tun das wohl auch 2016.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-01-13 18:50:06
Letzte ─nderung am 2016-01-13 18:56:03



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