• vom 01.02.2016, 18:04 Uhr

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Update: 01.02.2016, 22:09 Uhr

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Die Seeschlacht um die EU




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die Briten gründeten ihr Empire auf den Weltmeeren. Und eine Seeschlacht hat - frei nach Admiral Nelson - Unwägbarkeiten, die kein Stratege zu berücksichtigen vermag. Das erklärt einen Unterschied zwischen London und Brüssel. Bei den laufenden Brexit-Verhandlungen zwischen dem britischen Premier Cameron und den Chefs der EU-Institutionen Juncker und Tusk verlässt sich der Brite viel stärker auf den Augenblick der Situation. Während in den Hauptstädten am Kontinent und in Brüssel vor den wirtschaftlichen Folgen eines Austritts der Briten aus der Europäischen Union gewarnt wird, ist London deutlich risikofreudiger.

Genau das macht den Charme der Briten in der EU aus. Britische Diplomaten und Politiker waren führend an der Gründung des Euro beteiligt, weil sie bereit waren, Unwägbarkeiten hinzunehmen. Während in Deutschland und Frankreich über Klauseln im Vertrag gerungen wurde, sorgten Briten damals für Fakten.

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Genau das macht aber auch die Unerträglichkeit der Briten aus. Camerons Forderungen, um beim Referendum für Ja zu votieren, lauten im Klartext: Wir bleiben in der EU, wenn die Union zugesteht, dass wir machen können, was wir wollen. London wäre danach für die Nicht-Euro-Länder in der EU genau so wichtig wie Brüssel.

Eben das funktioniert aber nicht. Im britischen Empire war London das unbestrittene Zentrum. In der Europäischen Union wären das - sollten die Wünsche Camerons erfüllt werden - Brüssel, Berlin, Paris und London. Da nun auch der selbstbewusste italienische Ministerpräsident Renzi aufzeigt, käme Rom irgendwie auch dazu. Fünf Machtzentren für Europa, ohne deren Zustimmung sich nichts bewegt?

Da können wir es gleich lassen, so wird die Europäische Union selbst in neu definierten Verantwortlichkeiten nicht funktionieren. Die EU benötigt eine gemeinsame Wirtschaftspolitik sowie eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik. Wenn diese nicht umgesetzt werden können, bleibt die EU eine bessere Freihandelszone, die ob ihrer hohen Kaufkraft zum Spielball politischer Großmächte verkommt.

Das ist jenes Europa der Konzerne und globalen Eliten, das derzeit existiert und von immer mehr Bürgern abgelehnt wird. Cameron mag seine politische Risikobereitschaft historisch begründen können, das Europa des 21. Jahrhunderts würde er damit allerdings zerstören.




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Dokument erstellt am 2016-02-01 18:08:04
Letzte ─nderung am 2016-02-01 22:09:17



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