• vom 15.02.2016, 17:44 Uhr

Leitartikel

Update: 15.02.2016, 17:55 Uhr

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Vom Auf- zum Abbruch




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Als sich die heutigen Länder Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei Anfang der 1990er Jahre im ungarischen Ort Visegrad trafen, war ihr gemeinsamer Zweck die EU-Mitgliedschaft. Das gelang. Am Montag haben die vier - aus diesem Grund - Visegrad-Staaten genannten Länder der EU einen herben Dämpfer versetzt. Keine dauerhafte Verteilung von Flüchtlingen, stärkere Absicherung der Grenzen entlang der Balkan-Route: Darin waren sich die vier Staatschefs 2016 einig. Damit fahren sie zum EU-Gipfel Ende der Woche. Der Plan der EU-Kommission, eine systematische Verteilung der Flüchtlinge zu erreichen, ist damit wohl gescheitert.

Dass sich die vier, die allesamt heftig von EU-Förderungen profitieren, damit in Brüssel wenig Freunde machen, ist klar. Solange Russland Menschen aus Syrien hinausbombt, wird die Türkei unter Druck stehen. Wenn die Türkei aber die Grenze zu Syrien endgültig schließt, was passiert dann mit den Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen? Viele werden sterben, auf Geheiß der Politik.

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Was passiert mit den Nordafrikanern, die über das Chaos-Land Libyen den Weg nach Europa suchen? Sie werden ertrinken oder davor zugrunde gehen, auf Geheiß der Politik.

EU-Länder haben schon recht, dass nicht alle kommen können. Es mag sogar stimmen, dass die Integration vieler zu Problemen führt.

Aber darf Europa - angesichts seiner Geschichte - so hartherzig reagieren, wie es sich derzeit abzeichnet? Auch hier lautet die Antwort: Nein.

Das Dilemma wäre nur zu lösen, wenn die EU nicht nur eine Wirtschaftszone, sondern auch eine militärische Kraft wäre, die durchsetzungsfähig ist. In Syrien aber ist es das russische Militär, das Fakten schafft. Für die afrikanischen Länder interessiert sich Europa wenig, mit Ausnahme Frankreichs in Mali.

Dazu kommt die Gefahr von innen: Ein "Brexit" würde das Gefüge der EU ins Wanken bringen.

Vor diesen Herausforderungen stehen nun die 28 Regierungschefs der EU, die weder einig sind noch einig sein wollen.

Also werden wohl noch mehr Flüchtlinge an den EU-Grenzen sterben, als Erste die Schwächsten: Kinder. Das erste Visegrad-Treffen stand unter dem Motto Aufbruch, jenes am Montag unter dem Motto Abbruch. Europa wird, wenn es zu keiner neuen gemeinsamen Erzählung kommt, danach kleiner sein, als es je war. Und ärmer.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-02-15 17:47:04
Letzte ─nderung am 2016-02-15 17:55:08



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