• vom 11.03.2016, 18:49 Uhr

Leitartikel

Update: 11.03.2016, 19:45 Uhr

Österreich

Seltsames Land




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die heimische Politik birgt zurzeit ausreichend Gelegenheit zur Verwirrung, auch zum Ärger. Besonders verblüffend ist dabei die Lust der politischen Parteien, dem Land zu schaden. In der Bildungspolitik gibt es seit November 2015 eine Einigung, jedoch bis heute keinen Gesetzestext dazu. Die Volkspartei schiebt die Verantwortung genüsslich Richtung SPÖ, obwohl auch sie dafür Verantwortung trägt.

In der Sozialpolitik gefallen sich Abgeordnete, in diesem Fall eher von der Opposition, darin, das heimische Pensionssystem so kaputtzureden, dass jedem angst und bang werden muss.

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Bei der Hypo/Heta gefallen sich Politiker darin, das Schreckgespenst einer Insolvenz des Bundeslandes Kärnten so anschaulich zu beschreiben, dass man fast freiwillig mehr als 100 Prozent bezahlen möchte. Dass ehemalige Politiker mit Polit-Pension im Rücken private Hypo-Gläubiger beraten, ist dann nur noch letztklassig.

All dies bringt die Republik um keinen Millimeter weiter, es kostet eigentlich nur Substanz. Und es zeigt eines: Das persönliche "politische Überleben" eines Politikers und der damit verbundenen Gage ist wichtiger geworden als das Fortkommen der Republik.

Dafür sind Bundes-, Landesregierungen sowie die dahinterstehenden Parlamente eigentlich da. Dafür kriegen die alle Geld, auch oppositionelle Abgeordnete.

Es wäre also an der Zeit, sich hinzusetzen und unverrückbare Ziele zu definieren, die nicht in jeder Sekunde woanders hingeschoben werden. Oder politische Übereinkunft als das zu nehmen, was es ist: eine verbindliche Vereinbarung.

Derzeit ist es so, dass Kompromisse so formuliert werden, dass jede Partei das ihr genehme Ergebnis herauslesen kann. Der Effekt: Stillstand.

Vielleicht wäre es gut, wenn es eine zeitliche Beschränkung der politischen Amtsdauer geben würde. Zwei Legislaturperioden, wie in den USA beispielweise. Das würde persönliche Befindlichkeiten bremsen und den politischen Inhalt in den Vordergrund rücken.

Derzeit wird das Land schlechtergemacht, als es ist. Allerdings werden auch die bestehenden Systeme schlechtgemacht, meist zu Unrecht. Die Sozialversicherungen leiden an Bürokratie und politischer Verkrustung, nicht an der Sozialversicherung an sich. So geht es quer durch die Institutionen, obwohl niemand schlüssig erklären kann, was statt dessen besser wäre.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-03-11 18:53:04
Letzte ─nderung am 2016-03-11 19:45:38



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