• vom 14.03.2016, 17:50 Uhr

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Update: 14.03.2016, 18:06 Uhr

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Lernen von den Ösis




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die deutsche Innenpolitik steht recht fassungslos vor dem guten Abschneiden der AfD, und die Erstreaktionen sind eher bestürzend. Ein bisschen erinnert das Ganze an den kometenhaften Aufstieg Jörg Haiders, nachdem er 1986 die Führung der FPÖ übernommen hatte. In den Jahren danach machte es sich die SPÖ zum "Markenkern", nicht mit der nationalistischen und rechtspopulistischen FPÖ koalieren zu wollen. Das ist bis heute so. Nun ist es das gute Recht einer Partei, mit einer anderen nicht koalieren zu wollen. Doch dies wurde zum Mantra, zum Sinnbild einer (realpolitisch oftmals durchbrochenen) antifaschistischen Tradition.

Inhaltliche Werte, wie etwa wirtschaftspolitische Kompetenz in der Industrie und in Finanzfragen, denen der Mittelstand vertraute, traten in den Hintergrund. Um sich im politischen Wettbewerb zu behaupten, konzentrierte sich die SPÖ auf Verteilungsfragen. Die sind gesellschaftlich eminent, doch einer Frage ging sie aus dem Weg: Woher kommt der Wohlstand, der zu verteilen ist? Das verunsicherte den Mittelstand. Und mit der Finanzkrise und den Flüchtlingen fragen sich das schlecht Ausgebildete - und viele Junge.

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Die AfD in Deutschland kupfert den Weg, den Haider eingeschlagen hat, bereits ab. Deren Sprecherin sagte noch Sonntagabend, dass die Protestpartei viele Themen anspricht, nicht nur die Flüchtlingsfrage. Eine Botschaft, mehr nicht.

Wenn die deutsche Politik von Österreich etwas lernen kann, dann die Überzeugung, die gesellschaftlichen Fragen der Populisten ernst zu nehmen. Nicht die hohe Zahl der AfD-Abgeordneten bei künftigen Wahlen wieder zu reduzieren muss deren politisches Ziel sein. Das Ziel von CDU/CSU, SPD, Grünen und der FDP sollte es sein, Antworten auf deren Fragen zu haben.

Der SPÖ-Führung dämmert das, sie muss aber ein Ruder herumreißen, ohne zu riskieren, bestehende Wähler zu verlieren. Denn die SPÖ wurde zuletzt von vielen Menschen gewählt, weil sie die "Anti-FPÖ" war - nicht, weil ihr Programm so mitreißend gewesen wäre. Die ÖVP stand nach den Skandalen der Schüssel-Jahre belämmert herum und versucht nun ihrerseits den "CSU-Schmäh": Rechts von uns darf es nichts geben.

Die deutschen Parteien könnten sich diesen zermürbenden Prozess ersparen und die Fragen der AfD beantworten, statt wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren.




Schlagwörter

Leitartikel, AfD

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-03-14 17:53:04
Letzte nderung am 2016-03-14 18:06:43



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