• vom 01.04.2016, 16:05 Uhr

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Update: 01.04.2016, 17:06 Uhr

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Freihandel für Eliten




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Warum in kleinen, offenen Volkswirtschaften wie Österreich so viele Menschen gegen das EU-US-Freihandelsabkommen sind, erschließt sich nicht auf den ersten Blick. Je ungehinderter der Waren- und Investitionsstrom, desto besser - sollte man meinen. Das ist falsch gedacht.

Die Gegnerschaft zum TTIP genannten Abkommen entstammt nationalistischen Strömungen, die einen dumpfen Anti-Amerikanismus mit sich führen. Auch das ist falsch gedacht.

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Der Widerstand gegen TTIP ist ein Ausdruck wachsenden Unbehagens gegenüber einer Welt wachsender Ungleichheit. Denn - und da treffen auch wissensblinde TTIP-Gegner ins Schwarze - das Abkommen wird vor allem den multinationalen Konzernen weitere Erleichterungen bringen. H&M wird profitieren, der Leinenspezialist im Mühlviertel nicht. Ikea wird davon profitieren, der örtliche Tischler nicht. Große Investmentgesellschaften werden von TTIP profitieren, kleine Genossenschaftsbanken nicht.

Nun hat die Globalisierung, seit es sie gibt, vor allem den "Großen" genutzt. Sie hat Ungleichheit gefördert, indem sie sehr Reiche zu Superreichen machte. Dadurch hat sich der Wettbewerb auch auf lokalen Märkten dramatisch verändert, zu Lasten der "Kleinen", allgemein bekannt als Mittelstand.

Die Politik vollzog diese Verschiebungen, indem sie diese Entwicklung entweder förderte oder sich davon treiben ließ. Nun fühlen sich immer mehr Menschen verraten. Die Zustimmung des deutschen Wirtschaftsministers und SPD-Chefs Sigmar Gabriel zu TTIP bringt ihn politisch in arge Bedrängnis - die sozialdemokratische Klientel versteht zu Recht seine Logik nicht.

Internationale Abkommen nahmen bisher immer Rücksicht auf Kapital, nie auf den Menschen oder die Natur. Dass Baumwolle den Flachs (also Leinen) aus dem Markt preist, hat viel mit Umweltzerstörung zu tun und wenig mit fairem Wettbewerb. Die Exportförderungen der Industrieländer machen jene Fortschritte in Entwicklungsländern zunichte, die der freie Handel eigentlich ermöglichen sollte.

Auch aus diesen Gründen sind immer mehr Menschen gegen liberalisierte Märkte, denn es ist eine Liberalisierung für Eliten und nicht für die Masse. TTIP ist dabei keine Ausnahme, und daher wird der Widerstand dagegen immer stärker werden, auch wenn die hohe Politik das nicht wahrnehmen will.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-04-01 16:11:05
Letzte nderung am 2016-04-01 17:06:47



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