• vom 11.04.2016, 18:59 Uhr

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Update: 11.04.2016, 20:00 Uhr

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Zeitlupen-Zerfall




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die niederösterreichische Rochade im Innenministerium könnte nicht die letzte Veränderung im ÖVP-Regierungsteam gewesen sein. Bei Finanzminister Hans Jörg Schelling wird in der Volkspartei Amtsmüdigkeit vermutet. Er sei frustriert wegen des Reform-Stillstandes. Der wohlhabende Schelling ist nicht aufs Ministeramt angewiesen. Ob das nun stimmt oder nicht, allein das Gerede untermauert den Zustand der Regierung: Wer kann, der flüchtet.

Die Art und Weise, wie Erwin Pröll Sobotka in den Bund weglobte und seine Lieblings-Nachfolgerin in Niederösterreich installierte, zeigt erneut, wo die Macht wohnt: in den Bundesländern. Für den ehrgeizigen Schelling ist das eine Warnung, denn bei solchen Verhältnissen kann er sich ausrechnen, dass der neue Finanzausgleich für ihn kein großer Erfolg werden wird. Warum soll Pröll, der aus seiner Sicht zu Recht die ÖVP-Bastion Niederösterreich verteidigt, beim Finanzausgleich konzilianter sein?

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Auch in der SPÖ brodelt es, sowohl ihr Parlamentsklub als auch die Wiener Partei fühlen sich bei den Asyl-Notstandsplänen von der Parteiführung düpiert - und reagieren mit Widerstand. Wie die SP-Regierungsmannschaft so auf die Mindestsicherungs-Kürzung der ÖVP reagieren kann, bleibt offen.

All dies kann nur mit einem Begriff definiert werden: Zerfall. Die jahrzehntelang gelebte Parteiloyalität in SPÖ und ÖVP spult diese Entwicklung in Zeitlupe ab, aufhalten wird sie diese nicht. (Schon richtig, dass die ÖVP mit ihren Obleuten harsch umging, machtpolitisch war sie immer "on top".)

Womit sich - nicht zum ersten Mal - die Frage stellt, ob dies alles noch bis 2018 halten wird. Allein die grottenschlechten Umfragen halten diese Koalition noch zusammen, so erklärt es jeder Polit-Beobachter und jeder Politologe. Inhaltlich dagegen geht nichts weiter. Hannes Androsch bespöttelt seit längerem die "Verzwergung" Österreichs. Außerhalb der Regierungs-
Öffentlichkeit ist es fast unmöglich geworden, jemand zu finden, der meint, "uns geht’s gut".

Und so entsteht der Eindruck, dass die beiden Langzeit-Regierenden nur noch versuchen, sich über die Runden zu bringen - wurscht, was nach 2018 passiert. Das ist zu Recht vielen Bürgern zu wenig. Die Welt wird sich auch nach 2018 weiterdrehen - und verlangt nach Antworten. Die Steuerreform allein genügt dafür nicht.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-04-11 19:02:06
Letzte ńnderung am 2016-04-11 20:00:17



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