• vom 22.04.2016, 17:29 Uhr

Leitartikel

Update: 22.04.2016, 18:35 Uhr

Bundespräsidentschaftswahl

Die Zweite Republik




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Von Reinhard Göweil

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Nun auch noch Prince. Griechenlands Hilfspaket droht schon wieder zu scheitern, der EU droht der Brexit, im Mittelmeer ertrinken wieder Menschen, die Weltwirtschaft war auch schon einmal in besseren Zustand. Und ob Zoe beim Song Contest reüssiert, steht in den Sternen.

Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Viele Probleme, die wahrlich weltbewegend sind, doch in Österreich hat es der Bundespräsidentschaftswahlkampf geschafft, alles zu überstrahlen. In normalen Zeiten oszilliert das Amt zwischen "guter Onkel" und "Außenhandelsdelegierter der Republik", doch diesmal ist alles anders. Denn die Mehrheit der Bürger ist offenkundig der Meinung, dass sich das festgefügte und weitgehend stabile Parteiensystem der Zweiten Republik seinem Ende nähert.

Regierungsbildungen werden in Zukunft schwieriger, und da ist der Bundespräsident tatsächlich gefordert. Diese Frage dominierte in Wahrheit den gesamten Wahlkampf, allen Kochduellen und sonstigem Firlefanz zum Trotz.

Recht schlau ist der Bürger bei dieser wesentlichen Frage nicht geworden. Allen Kandidaten ist wohl klar, dass sie gegen eine Mehrheit im Parlament nicht bestehen können.

Das ist auch gut so. Die Wahl zum Bundespräsidenten ist eines, doch die Wahl zum Nationalrat ist etwas anderes. Und das ist allen Kandidaten zum Vorwurf zu machen, mit Ausnahme von Rudolf Hundstorfer und Richard Lugner.
Hundstorfer agierte in der Frage pragmatisch, was ihm freilich den Vorwurf der Langeweile einbrachte und seine Chancen schmälert. Lugner nimmt - angesichts seiner Vorgeschichte - staatsmännische Fadesse niemand ab.

Die anderen Kandidaten verstiegen sich in Interpretationen einer Amtsausübung, die es in der Zweiten Republik noch nicht gegeben hat. Denn trotz der prognostizierten Probleme bei künftigen Koalitionen ist der Bundespräsident kein Super-Kanzler und auch kein Super-Nationalratspräsident. Er unterschreibt Gesetze, aber er macht sie nicht.

Das ist irgendwie allen klar, aber wer sagt schon in einem Wahlkampf, dass er eigentlich eh nix zu melden hat? Es ist auch den knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten klar, aber gar nicht so wenige wollen wohl am Sonntag darüber entscheiden, ob die Zweite Republik zu Grabe getragen wird oder nicht. Was dann kommt, wissen wir nicht, weder der/die künftige Präsident/in noch die Bürger, die ihn/sie dann im Mai endgültig wählen.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-04-22 17:32:09
Letzte ─nderung am 2016-04-22 18:35:36



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