• vom 09.05.2016, 18:30 Uhr

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Update: 09.05.2016, 19:03 Uhr

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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

In der 128-jährigen Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie hat es schon viel einschneidendere Krisen gegeben als die gerade laufende Präsidentschaftswahl. Aber den eigenen Kandidaten nur noch auf mickrige 11,3 Prozent zu bringen, das war wohl so, als würde die ÖVP nicht mehr den Landeshauptmann in Niederösterreich stellen. Die Kritik an Werner Faymann wollte nicht mehr verstummen. Dass er zurücktrat, überraschte trotzdem alle. Erst jüngst sagte er im ORF: "Rechnen Sie weiter mit mir."

Das taten offensichtlich auch die beiden im Moment mächtigsten SPÖ-Politiker, Michael Häupl und Hans Niessl, die am Montag erkennen mussten, dass die Zeit diskreter Vier-Augen-Gespräche vorbei ist.

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In der SPÖ kommt also etliches ins Rutschen, etwa machtpolitische Spielchen aus dem 20. Jahrhundert. Das ist kein Fehler, denn solche Parteien werden mittlerweile auch vom Wähler schwer bestraft, der klare Strategien und Mitbestimmung gleichzeitig verlangt.

Die Idee, zuerst eine Strategie zu besprechen und dann - wenn notwendig - personelle Veränderungen herbeizuführen, wurde durch den Rücktritt Werner Faymanns obsolet. Die SPÖ muss nun rasch entscheiden.

Und sie wäre auch gut beraten, dem Nachfolger möglichst freie Hand zu lassen. Ob ein Bundesland oder eine Teilorganisation in der Regierungsmannschaft abgebildet wird, sollte irrelevant werden. Es geht um Sachkompetenz und nicht um geografische Herkunft. Als positives Beispiel hierfür sei der unter Kanzler Franz Vranitzky amtierende Verkehrs- und Industrieminister Rudolf Streicher genannt, der sich in beiden Materien auskannte. Solche Personen müssen wieder den Weg in die Politik finden, in jeder Partei. Wenn die Kanzlerpartei SPÖ das als Erste erkennt, ist es kein Schaden.

Die Vorverlegung des Parteitages auf 25. Juni ist sicherlich eine notwendige Reaktion auf den Rücktritt Faymanns. Es sollte sich aber niemand die Illusion machen, bis dahin mit einer Kanzler-Kür warten zu können. Wenn, wie es derzeit ausschaut, ÖBB-Chef Christian Kern auf den Schild gehoben werden soll, muss das binnen weniger Tage passieren. Und dann ist ein Teil der Strategie aber auch schon beantwortet, denn Managertypen wie Kern oder Gerhard Zeiler stehen für eine Art Vranitzky-Kurs. Und das wird auch nicht allen gefallen in der SPÖ.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-05-09 18:35:08
Letzte ńnderung am 2016-05-09 19:03:36



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